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Aktuelle Gesamtausgabe
Änderungshistorie
juris-Abkürzung:RebflUmstV RP 2017
Ausfertigungsdatum:07.01.2017
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Fundstelle:GVBl. 2017, 1
Gliederungs-Nr:7821-7
Landesverordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
Vom 7. Januar 2017
Zum 29.10.2020 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.04.2019 (GVBl. S. 62)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Aufgrund

des § 3b Abs. 3 des Weingesetzes in der Fassung vom 18. Januar 2011 (BGBl. I S. 66), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Januar 2016 (BGBl. I S. 52), in Verbindung mit § 8 Abs. 1 der Weinverordnung in der Fassung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. Januar 2016 (BGBl. I S. 2) und § 1 der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigungen auf dem Gebiet des Weinrechts vom 8. November 2007 (GVBl. S. 276, BS 7821-2) sowie

des § 7 Abs. 1 und 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 3. Dezember 1973 (GVBl. S. 375), geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 7. Februar 1983 (GVBl. S. 17), BS 114-1, und

des § 2 Abs. 7 der Landkreisordnung in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 188), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. 477), BS 2020-2,

jeweils in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigungen auf dem Gebiet des Weinrechts
wird, hinsichtlich des § 7 Abs. 1 und des § 9 mit Zustimmung des Ministeriums des Innern und für Sport, verordnet:

§ 1

Zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit können Erzeuger, die Rebflächen in Rheinland-Pfalz bewirtschaften, Unterstützung für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen nach Artikel 46 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. EU Nr. L 347 S. 671; 2014 Nr. L 189 S. 261; 2016 Nr. L 130 S. 18) in Verbindung mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1149 der Kommission vom 15. April 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 der Kommission vom 15. April 2016 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die nationalen Stützungsprogramme im Weinsektor (ABl. EU Nr. L 190 S. 23) in ihrer jeweils geltenden Fassung auf der Grundlage des nationalen Stützungsprogramms nach Teil II Titel I Kapitel II Abschnitt 4 Unterabschnitt 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 erhalten.

§ 2

(1) Erzeuger im Sinne dieser Verordnung ist, wer Rebflächen bewirtschaftet, die in der Weinbaukartei nach der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 der Kommission vom 26. Mai 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbaukartei, der obligatorischen Meldungen und der Sammlung von Informationen zur Überwachung des Marktes, der Begleitdokumente für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und der Ein- und Ausgangsbücher im Weinsektor (ABl. EU Nr. L 128 S. 15; 2010 Nr. L 31 S. 20; 2012 Nr. L 319 S. 10) in der jeweils geltenden Fassung erfasst sind.

(2) Förderfähig sind nur Rebflächen, die in Rheinland-Pfalz liegen.

§ 3

(1) Förderfähig ist die Änderung der Edelreis-Unterlagenkombination nach Rodung bei gleichzeitiger

1.

Pflanzung unter Weiternutzung der Unterstützungsvorrichtung,

2.

Erstellung einer Drahtrahmenanlage für Spalier-Erziehung mit mindestens 3 500 Rebstöcken je Hektar, Endpfählen und einem Draht,

3.

Erstellung einer modernen, extensiv zu bewirtschaftenden Rebanlage,

4.

Erstellung einer Rebanlage mit langfristig funktionsfähigen Mauern in terrassierten Handarbeitslagen oder

5.

Umstellung von Steillagenbewirtschaftung auf Querterrassierung oder Anlegung von Querterrassen jeweils mit Erstellung einer Drahtrahmenanlage für Spalier-Erziehung außerhalb der Förderung in einem angeordneten Bodenordnungsverfahren.

(2) Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 kann in Flächen mit einer Hangneigung von mindestens 50 v. H. (Steilstlagen) auf Umkehr-Erziehung, Vertiko-Erziehung oder Trierer Rad-Erziehung umgestellt werden und reicht in Terrassenlagen eine Pflanzung von mindestens 2 500 Rebstöcken je Hektar aus. In Rebanlagen nach Absatz 1 Nr. 3 reicht eine Pflanzung von mindestens 2 500 Rebstöcken je Hektar aus und neben einer Drahtrahmenanlage im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 sind auch Eindraht-Erziehung, Minimalschnittsysteme und alternierende Zeilenbreiten zulässig. In Rebanlagen nach Absatz 1 Nr. 5 reicht eine Pflanzung von mindestens 2 000 Rebstöcken je Hektar aus.

(3) Es dürfen ausschließlich in Rheinland-Pfalz klassifizierte Rebsorten und Rebsorten, die im Rahmen eines nach § 4 Abs. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Weinrechts vom 18. Juli 1995 (GVBl. S. 275, BS 7821-4) in der jeweils geltenden Fassung genehmigten Versuchs angebaut werden, gepflanzt werden. Die Pflanzung wurzelechter Rebstöcke ist nicht förderfähig.

(4) Rebflächen, die im Rahmen der Umstrukturierung und Umstellung gefördert werden, sind in einem Zeitraum von zehn Jahren nach der abgeschlossenen Durchführung der Fördermaßnahme von der Teilnahme an sonstigen Förderprogrammen ausgeschlossen, soweit diese den Aufbau oder die Rodung von Rebflächen betreffen. Abweichend von Satz 1 kann in begründeten Fällen in angeordneten Bodenordnungsverfahren eine Förderung erfolgen.

§ 4

(1) Die Mindestparzellengröße, für die eine Unterstützung gewährt werden kann, darf ein Ar nicht unterschreiten. Die Mindestparzellengröße, die sich aus der Umstrukturierung und Umstellung ergeben muss, darf abweichend von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der Weinverordnung zehn Ar nicht unterschreiten. Abweichend von Satz 2 darf die Mindestparzellengröße, die sich aus der Umstrukturierung und Umstellung ergeben muss, in Flächen mit einer Hangneigung von mindestens 30 v. H. (Steillagen) fünf Ar nicht unterschreiten.

(2) Die Mindestparzellengröße nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 gilt auch dann als erreicht, wenn der Erzeuger mehrere, räumlich aneinander angrenzende Flurstücke bewirtschaftet (Bewirtschaftungseinheit), die insgesamt die Mindestparzellengröße nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 ergeben.

(3) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann die Mindestparzellengröße bei Maßnahmen im Rahmen eines angeordneten Bodenordnungsverfahrens unterschritten werden, wenn eine einzige Rebfläche des Erzeugers in einem nach § 8 Abs. 3 des Flurbereinigungsgesetzes in der Fassung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794), festgestellten Flurbereinigungsgebiet liegt.

§ 5

In den Fällen des § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 beträgt die Mindestzeilenbreite in Flächen mit einer Hangneigung von weniger als 30 v. H. (Flachlagen) 2,00 m und in Steillagen mit Ausnahme von Steilstlagen 1,80 m. In den Fällen des § 3 Abs. 1 Nr. 3 beträgt der Mindestzeilenabstand 2,40 m. Rebflächen mit einer Zeilenbreite von mehr als 4,00 m werden nicht gefördert.

§ 6

Die zu gewährende Unterstützung wird als Pauschalbetrag je Hektar in Höhe von höchstens 50 v. H. der tatsächlich für die Fördermaßnahme entstandenen Sach- und Arbeitskosten einschließlich einer Entschädigung für Einkommenseinbußen in den beiden ersten ertraglosen Jahren nach der Pflanzung festgesetzt. Der Pauschalbetrag je Hektar beträgt

1.

bei Fördermaßnahmen nach

 

 

§ 3 Abs. 1 Nr. 1

6 000,00 EUR,

2.

bei Fördermaßnahmen nach

 

 

§ 3 Abs. 1 Nr. 2

 

 

a)

in Flachlagen

10 000,00 EUR,

 

b)

in Steillagen

19 000,00 EUR,

 

c)

in Steilstlagen

21 000,00 EUR,

3.

bei Fördermaßnahmen nach

 

 

§ 3 Abs. 1 Nr. 3

9 000,00 EUR,

4.

bei Fördermaßnahmen nach

 

 

§ 3 Abs. 1 Nr. 4

32 000,00 EUR,

5.

bei Fördermaßnahmen nach

 

 

§ 3 Abs. 1 Nr. 5

24 000,00 EUR,

Übersteigt die Summe der nach den Sätzen 1 und 2 für die beantragten Fördermaßnahmen zu gewährenden Unterstützungen die Höhe der von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, wird der Pauschalbetrag je Hektar nach Satz 2 im gleichen Verhältnis gekürzt.

§ 7

(1) Zuständige Behörde für die Entgegennahme der Anträge und die Bewilligung der Unterstützung ist für Erzeuger mit Betriebssitz im Gebiet

1.

eines Landkreises die Kreisverwaltung,

2.

der kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz) die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis,

3.

der kreisfreien Stadt Kaiserslautern die Kreisverwaltung Kaiserslautern,

4.

der kreisfreien Stadt Koblenz die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz,

5.

der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße,

6.

der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis,

7.

der kreisfreien Stadt Mainz die Kreisverwaltung Mainz-Bingen,

8.

der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße die Kreisverwaltung Bad Dürkheim,

9.

der kreisfreien Stadt Pirmasens die Kreisverwaltung Südwestpfalz,

10.

der kreisfreien Stadt Speyer die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis,

11.

der kreisfreien Stadt Trier die Kreisverwaltung Trier-Saarburg,

12.

der kreisfreien Stadt Worms die Kreisverwaltung Alzey-Worms und

13.

der kreisfreien Stadt Zweibrücken die Kreisverwaltung Südwestpfalz.

Zuständige Behörde für die Entgegennahme der Anträge und die Bewilligung der Unterstützung ist für Erzeuger mit Betriebssitz außerhalb von Rheinland-Pfalz die Kreisverwaltung, in deren Gebiet der größte Anteil der Rebflächen liegt, für die Unterstützung beantragt wird. Die Landkreise nehmen die Aufgabe als Auftragsangelegenheit wahr.

(2) Die Anträge zur Anzeige der für die Umstrukturierung und Umstellung vorgesehenen Rebflächen sind zwischen dem 2. Mai und dem 31. Mai oder zwischen dem 1. September und dem 30. September eines Jahres für das folgende Kalenderjahr auf den amtlich vorrätig gehaltenen Formblättern zu stellen. Die anschließenden Anträge zur Durchführung von Maßnahmen der Umstrukturierung und Umstellung auf den nach Satz 1 angezeigten Rebflächen sind zwischen dem 2. Januar und dem 31. Januar, nach vorläufiger Besitzeinweisung im Rahmen eines angeordneten Bodenordnungsverfahrens bis zum 30. April, des folgenden Kalenderjahres auf den amtlich vorrätig gehaltenen Formblättern zu stellen.

(3) Der nach Absatz 1 zuständigen Behörde sind vorzulegen:

1.

spätestens zum 30. Juni des Pflanzjahres die Fertigstellungsmeldung, sofern bis zum 15. Oktober des Pflanzjahres die Unterstützung ausgezahlt werden soll,

2.

spätestens zum 31. Dezember des Pflanzjahres die Fertigstellungsmeldung; anderenfalls tritt Förderausschluss ein, sodass eine Unterstützung nicht ausgezahlt wird, und

3.

in den auf das Auszahlungsjahr folgenden drei Jahren jeweils spätestens zum 15. Mai der gemeinsame Antrag auf Agrarförderung für das laufende Jahr nebst vollständigem Flächennachweis auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. EU Nr. L 347 S. 608; 2016 Nr. L 130 S. 14) in der jeweils geltenden Fassung.

(4) Nach erfolgter Kontrolle gemäß Artikel 42 Abs. 3 Unterabs. 2 und 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1150 hat die nach Absatz 1 zuständige Behörde bis zum 15. Dezember des Jahres der Antragstellung nach Absatz 2 Satz 1 über die Förderfähigkeit der in diesem Antrag angezeigten Rebflächen zu entscheiden. Bis zu dieser Entscheidung dürfen die angezeigten Rebflächen weder ganz noch teilweise gerodet werden.

(5) Nach erfolgter Vor-Ort-Kontrolle gemäß § 8 Satz 2 ist

1.

im Falle des Absatzes 3 Nr. 1 bis zum 15. Oktober des Pflanzjahres und

2.

im Falle des Absatzes 3 Nr. 2 bis zum 15. April des auf das Pflanzjahr folgenden Jahres

über den Antrag nach Absatz 2 Satz 2 zu entscheiden. Auf das Verwaltungsverfahren finden die Bestimmungen über die Genehmigungsfiktion nach § 42a des Verwaltungsverfahrensgesetzes Anwendung.

(6) Zuständige Behörde für die Vor-Ort-Kontrolle ist das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel.

§ 8

Eine Fördermaßnahme gilt als durchgeführt, sobald die Pflanzung erfolgt ist, eine ausreichende Unterstützungsvorrichtung weitergenutzt werden kann oder erstellt wurde und dies durch fristgerechte Vorlage der Fertigstellungsmeldung dokumentiert ist. Nach Vorlage der Fertigstellungsmeldung wird die Durchführung der Fördermaßnahme vor Ort kontrolliert; hierbei wird zugleich die Hangneigung der bestockten Rebfläche festgestellt. Sind nach dem Ergebnis der Vor-Ort-Kontrolle die Vorgaben des § 3 erfüllt, wird die Unterstützung ausgezahlt.

§ 9

(1) Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2017 in Kraft. Nach ihren Bestimmungen werden auch die ab dem 1. Juli 2016 durch Antragstellung nach § 7 Abs. 2 Satz 1 der Landesverordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen vom 21. Dezember 2009 (GVBl. 2010 S. 15), zuletzt geändert durch Verordnung vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 304), BS 7821-7, eingeleiteten Verfahren zu Ende geführt.

(2) Die Landesverordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen vom 21. Dezember 2009 (GVBl. 2010 S. 15), zuletzt geändert durch Verordnung vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 304), BS 7821-7, tritt vorbehaltlich des Satzes 2 mit Ablauf des 31. Dezember 2016 außer Kraft. Die vor dem 1. Juli 2016 nach der Landesverordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen vom 21. Dezember 2009 (GVBl. 2010 S. 15, BS 7821-7) in der bis zum 30. Juni 2016 jeweils geltenden Fassung gestellten Anträge werden nach deren vor dem 1. Juli 2016 jeweils geltenden Bestimmungen entschieden und abgewickelt.

Mainz, den 7. Januar 2017
Der Minister für Wirtschaft, Verkehr,
Landwirtschaft und Weinbau
Volker Wissing