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Vorschrift
Normgeber:Staatskanzlei
Aktenzeichen:01810-1/90, 01482-1/98
Erlassdatum:26.01.1993
Fassung vom:03.12.2013
Gültig ab:21.12.2013
Gültig bis:31.12.2018
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:1132
Fundstellen:MinBl. 1993, 83, MinBl. 2003, 510, MinBl. 2008, 376, MinBl. 2013, 398
 

1132



Staatsmedaille
des Landes Rheinland-Pfalz
für besondere soziale Verdienste



Verwaltungsvorschrift des Ministerpräsidenten
vom 26. Januar 1993 (01810-1/90)





Fundstelle: MinBl. 1993, S. 83

Zuletzt geändert durch Nr. 1.2 der Verwaltungsvorschrift vom 03.12.2013 (MinBl. 2013, S. 398)





Über die Ausgestaltung und Verleihung der am 22. Juni 1972 von dem Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gestifteten "Staatsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz für besondere soziale Verdienste" (Anlage) wird folgendes bestimmt:



1
Die Staatsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz für besondere soziale Verdienste wird an Persönlichkeiten verliehen, die sich in Rheinland-Pfalz durch langjähriges Wirken in besonderem Maße Verdienste auf sozialem Gebiet erworben haben.


2
Die Medaille besteht aus Silber. Sie zeigt auf der Vorderseite das Landeswappen mit der Umschrift “Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz” oder "Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz" und auf der Rückseite die Beschriftung "Für besondere soziale Verdienste".


3
Die Medaille wird durch die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten verliehen. Über die Verleihung wird eine Urkunde ausgefertigt.


4
In der Regel sollen nicht mehr als zehn Persönlichkeiten im Jahr mit der Medaille ausgezeichnet werden.


5
Für die Verleihung vorschlagsberechtigt ist das für die sozialen Angelegenheiten zuständige Mitglied der Landesregierung.
Darüber hinaus ist jeder befugt, den Landrätinnen und Landräten, den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie der Präsidentin oder dem Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Persönlichkeiten, die einer Auszeichnung mit der Staatsmedaille würdig erscheinen, zu benennen.


6
Die Namen der Ausgezeichneten werden im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz bekanntgegeben.


7
Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.


Anlage

MinBl. 1992, S. 83



Anlage
zur Verwaltungsvorschrift
des Ministerpräsidenten
vom 26. Januar 1993





Stiftung der
"Staatsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz
für besondere soziale Verdienste"

Erlaß des Ministerpräsidenten
vom 22. Juni 1972 – Az.: 1105-3/71 –



Als Auszeichnung für Persönlichkeiten, die sich in langjährigem Wirken besondere soziale Verdienste um das Land Rheinland-Pfalz erworben haben, stifte ich die

"Staatsmedaille
des Landes Rheinland-Pfalz
für besondere soziale Verdienste".

Die Einzelheiten über die Ausgestaltung und über die Verleihung der Staatsmedaille werden in besonderen Richtlinien festgelegt.



Mainz, den 22. Juni 1972



Der Ministerpräsident
Dr. Helmut Kohl