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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:GastVO
Fassung vom:11.08.2005
Gültig ab:21.09.2005
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:711-7
Landesverordnung
zur Ausführung des Gaststättengesetzes
(Gaststättenverordnung - GastVO -)
Vom 2. Dezember 1971

§ 7
Toilettenräume

(1) Die Toilettenräume für Gäste müssen leicht erreichbar, gekennzeichnet und ausschließlich für die Nutzung durch Gäste bestimmt sein. Für Damen und Herren müssen nach Geschlechtern getrennte Toilettenräume vorhanden sein.

(2) In Schank- und Speisewirtschaften müssen vorhanden sein:

 

Schank-/ Speiseraumfläche (in m2)

Toilettenräume für Damen

Toilettenräume für Herren

Toiletten

Toiletten

Urinalbecken

bis 50

1

1

-

über 50 bis 100

2

1

2

über 100 bis 150

2

2

2

über 150 bis 200

3

2

3

über 200

Festsetzung im Einzelfall

 

(3) Toilettenräume für Gäste müssen lüftbare und beleuchtbare Vorräume mit Waschbecken, Seifenspender und unter hygienischen Aspekten unbedenklicher Handtrocknungseinrichtung haben. Seife und Handtrocknungseinrichtung dürfen nicht gegen Entgelt bereitgestellt werden. Die Wände der Toilettenräume sind bis zur Höhe von mindestens 1,5 m mit einem waschfesten, glatten Belag oder Anstrich zu versehen. Die Fußböden müssen gleitsicher und leicht zu reinigen sein.

(4) Die nach den Absätzen 1 und 2 notwendigen Toilettenräume dürfen nicht durch Münzautomaten oder ähnliche Einrichtungen versperrt sein und für deren Nutzung durch Gäste darf ein Entgelt nicht erhoben werden.


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