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Verwaltungsvorschriften

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Sie finden hier die aktuell gültigen Verwaltungsvorschriften des Landes Rheinland-Pfalz in konsolidierter Form.

Für die Verwaltungsvorschriften der Landesregierung und der obersten Landesbehörden, die für eine Vielzahl von Fällen Weisungen mit unmittelbarer oder mittelbarer Außenwirkung enthalten, gilt die Verwaltungsanordnung zur Vereinfachung und Bereinigung der Verwaltungsvorschriften des Landes Rheinland-Pfalz vom 20.11.1979 (MinBl. S. 418), zuletzt geändert durch Verwaltungsanordnung vom 23.08.2004 (MinBl. S. 294). Sie bestimmt, dass Verwaltungsvorschriften grundsätzlich im Ministerialblatt der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, diejenigen des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Justizblatt Rheinland-Pfalz und diejenigen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in dessen Amtsblatt zu veröffentlichen sind.

Die vorbezeichnete Verwaltungsanordnung erfasst nicht die Vorschriften über die innere Organisation von Landesbehörden, die Lehrpläne und pädagogischen Rahmenordnungen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie die Verwaltungsvorschriften, die im Einvernehmen von Bund und Ländern ergehen und dem bundeseinheitlichen Vollzug der Steuergesetze des Bundes dienen, und die Verwaltungsvorschriften der Verteidigungslastenverwaltung.

Im ersten Quartal eines jeden Jahres erscheint eine Ausgabe des durch die Verwaltungsanordnung vorgeschriebenen Amtlichen Gültigkeitsverzeichnisses rheinland-pfälzischer Verwaltungsvorschriften, in dem alle geltenden veröffentlichten Verwaltungsvorschriften in einer systematischen Sachgebietsgliederung aufgelistet sind.

Bei Änderungsvorschriften werden lediglich die Änderungsbefehle zum bisher geltenden Recht veröffentlicht. Um die aktuellen Fassungen der Stammvorschriften besser lesbar zu machen, werden die Änderungen durch Verlage, Online-Anbieter u. a. in die bestehenden Vorschriften eingefügt ("Konsolidierung") und – als nicht amtliche Texte – veröffentlicht. Für die im Internet abrufbaren rheinland-pfälzischen Verwaltungsvorschriften werden die Vorschriften durch die juris GmbH konsolidiert.

Wie oben bei den Änderungsgesetzen und Änderungsverordnungen beschrieben, werden auch bei den Verwaltungsvorschriften häufig lediglich Änderungen zu den geltenden Verwaltungsvorschriften veröffentlicht. Das Einfügen in die bestehenden Vorschriften ("Konsolidierung") erfolgt hier durch die juris GmbH.

Bei allen Vorschriften wird auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften für die Konsolidierungsarbeiten einige Zeit benötigt wird, ist der Stand nicht immer tagesaktuell. Die Bemühungen gehen aber dahin, den Stand der Vorschriften so aktuell wie möglich zu halten.