Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:HTechAnlV RP
Fassung vom:22.12.2009
Gültig ab:01.01.2010
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-1-13
Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen
Vom 13. Juli 1990

§ 1
Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen in:

1.

Versammlungsstätten (§ 2 Abs. 1 der Versammlungsstättenverordnung - VStättVO - vom 17. Juli 1972 - GVBl. S. 257, 371, BS 213-1-9 - in der jeweils geltenden Fassung) mit Bühnen oder überdachten Szenenflächen und Versammlungsstätten für Filmvorführungen, wenn die zugehörigen Versammlungsräume jeweils einzeln oder zusammen mehr als 100 Besucherinnen und Besucher fassen,

2.

Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen (§ 2 Abs. 3 VStättVO), die einzeln oder zusammen mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen; bei Museen und ähnlichen Gebäuden gilt diese Verordnung nur für die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen in Versammlungsräumen, die einzeln mehr als 200 Besucherinnen und Besucher fassen, und ihre Rettungswege,

3.

Verkaufsstätten (§ 1 der Verkaufsstättenverordnung vom 8. Juli 1998 - GVBl. S. 229, BS 213-1-17 - in der jeweils geltenden Fassung),

4.

Ausstellungsstätten für Messen und ähnliche Veranstaltungen, deren Ausstellungsräume einzeln oder zusammen eine Nutzfläche von mehr als 2 000 m² haben,

5.

Mittel- und Großgaragen (§ 1 Abs. 8 der Garagenverordnung vom 13. Juli 1990 - GVBl. S. 243, BS 213-1-27 - in der jeweils geltenden Fassung),

6.

Gaststätten mit mehr als 400 Gastplätzen oder mit mehr als 60 Gastbetten,

7.

Hochhäusern,

8.

Krankenhäusern,

9.

Schulen,

10.

Einrichtungen im Sinne der §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe,

11.

sonstigen baulichen Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung nach § 50 Abs. 2 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO), soweit die Prüfung durch die zuständige Bauaufsichtsbehörde im Einzelfall angeordnet worden ist.



Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm