Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LKrWG
Fassung vom:22.11.2013
Gültig ab:01.01.2014
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2129-1
Landeskreislaufwirtschaftsgesetz
(LKrWG)
Vom 22. November 2013
Inhaltsübersicht
Teil 1
Pflichten der öffentlichen Hand
zur Förderung der Kreislaufwirtschaft
§ 1 Förderung der Kreislaufwirtschaft
§ 2 Absatzförderung
Teil 2
Bestimmung und Aufgaben
der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 3 Bestimmung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 4 Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 5 Satzung
§ 6 Abfallwirtschaftskonzepte
§ 7 Abfallbilanzen
Teil 3
Entsorgung von Sonderabfällen
§ 8 Organisation der Sonderabfallentsorgung
§ 9 Verordnungsermächtigungen zur Organisation der Sonderabfallentsorgung
§ 10 Weitere Befugnisse der Zentralen Stelle für Sonderabfälle
Teil 4
Abfallvermeidungsprogramm,
Abfallwirtschaftsplan und Abfallentsorgungsanlagen
§ 11 Abfallvermeidungsprogramm
§ 12 Aufstellen des Abfallwirtschaftsplans
§ 13 Betretungs- und Untersuchungsrechte
§ 14 Anforderungen an Abfallentsorgungsanlagen
§ 15 Befristete Betriebsuntersagung
§ 16 Rechtswidrig entsorgte Abfälle
Teil 5
Allgemeine Vorschriften
§ 17 Zuständigkeiten
§ 18 Überwachung
§ 19 Mitwirkende Behörden
§ 20 Verwaltungsvorschriften
§ 21 Datenverarbeitung
§ 22 Ordnungswidrigkeiten
Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 23 Änderung der Landesverordnung über die Zentrale Stelle für Sonderabfälle
§ 24 Änderung der Landesverordnung über die Kosten der Zentralen Stelle für Sonderabfälle
§ 25 Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Überwachung der Produktverantwortung
§ 26 Änderung der Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen
§ 27 Übergangsvorschrift
§ 28 Inkrafttreten

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm