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Amtliche Abkürzung:HeilBG
Fassung vom:16.02.2016
Gültig ab:24.02.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2122-1
Heilberufsgesetz*)
(HeilBG)
Vom 19. Dezember 2014
Inhaltsübersicht
Teil 1
Kammerwesen
Abschnitt 1
Organisation und Haushalt
§ 1 Mitgliedschaft
§ 2 Rechtsstellung der Kammern
§ 3 Aufgaben der Kammern
§ 4 Landeskammern
§ 5 Bezirkskammern
§ 6 Ethikkommission
§ 7 Schlichtungsausschuss
§ 8 Organe der Kammern
§ 9 Vertreterversammlung
§ 10 Zusammensetzung des Vorstands
§ 11 Zuständigkeit des Vorstands
§ 12 Ordnungsbefugnis des Vorstands der Landeskammer
§ 13 Versorgungseinrichtungen
§ 14 Sondervermögen
§ 15 Satzungen
§ 16 Einnahmen
§ 17 Haushalts- und Rechnungswesen
Abschnitt 2
Aufsicht
§ 18 Rechtsaufsicht
§ 19 Durchführung der Aufsicht
§ 20 Aufsichtsbehörden
Teil 2
Berufsausübung
§ 21 Allgemeine Berufspflichten
§ 22 Besondere Berufspflichten
§ 23 Berufsordnung
§ 24 Weiterer Inhalt der Berufsordnung
Teil 3
Weiterbildung
Abschnitt 1
Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Psychologischen Psychotherapeutinnen und Psychologischen Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Apothekerinnen und Apotheker, Tierärztinnen und Tierärzte
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 25 Gebiets-, Teilgebiets-, Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnungen
§ 26 Bestimmung von Bezeichnungen
§ 27 Führen und Ankündigung von Bezeichnungen
§ 28 Inhalt, Form und Dauer der Weiterbildung
§ 29 Weiterbildende, Weiterbildungsstätten und Weiterbildungsverbünde
§ 30 Ermächtigung, Befugnis und Zulassung
§ 31 Anerkennung
§ 32 Rücknahme oder Widerruf der Anerkennung
§ 33 Inhalt der Weiterbildungsordnung
§ 34 Gleichstellung von Anerkennungen
§ 35 Besondere Pflichten beim Führen der Bezeichnungen
Unterabschnitt 2
Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte
§ 36 Medizinische Gebiete, Schwerpunkte und Bereiche
§ 37 Umfang und Voraussetzung der ärztlichen Weiterbildung und Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 38 Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Unterabschnitt 3
Weiterbildung der Zahnärztinnen und Zahnärzte
§ 39 Zahnmedizinische Gebiete
§ 40 Umfang und Voraussetzung der zahnärztlichen Weiterbildung und Zulassung zahnärztlicher Weiterbildungsstätten
Unterabschnitt 4
Weiterbildung der Psychologischen Psychotherapeutinnen und Psychologischen Psychotherapeuten, Kinder und Jugendlichen- psychotherapeutinnen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
§ 41 Psychotherapeutische Weiterbildungsbezeichnungen
§ 42 Umfang der psychotherapeutischen Weiterbildung und Zulassung psychotherapeutischer Weiterbildungsstätten
Unterabschnitt 5
Weiterbildung der Apothekerinnen und Apotheker
§ 43 Pharmazeutische Gebiete und Teilgebiete
§ 44 Umfang der Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten für Apothekerinnen und Apotheker
Unterabschnitt 6
Weiterbildung der Tierärztinnen und Tierärzte
§ 45 Tiermedizinische Gebiete und Teilgebiete
§ 46 Umfang der tierärztlichen Weiterbildung und Zulassung tierärztlicher Weiterbildungsstätten
Abschnitt 2
Weiterbildung der Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Altenpflegerinnen und Altenpfleger
§ 47 Allgemeines
§ 48 Zulassung der Weiterbildungsstätten
§ 49 Führen von Weiterbildungsbezeichnungen
§ 50 Anerkennung
Teil 4
Berufsgerichtsbarkeit
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 51 Ahndung einer Pflichtverletzung
§ 52 Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 53 Warnung und Verweis
§ 54 Rüge, Ordnungsgeld und berufsgerichtliche Maßnahme
§ 55 Anderweitige Ahndung
§ 56 Entscheidung über die berufsgerichtliche Maßnahme
§ 57 Verwertungsverbot
§ 58 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung
Abschnitt 2
Gerichtsverfassung
§ 59 Berufsgerichte
§ 60 Besetzung der Berufsgerichte
§ 61 Berufung der Mitglieder der Berufsgerichte
§ 62 Ausschluss vom berufsgerichtlichen Ehrenamt
§ 63 Hinderungsgründe für das berufsgerichtliche Ehrenamt
§ 64 Ablehnungsrecht
§ 65 Ruhen des Richteramts
§ 66 Entbindung vom berufsgerichtlichen Ehrenamt
§ 67 Verbot der Amtsausübung
§ 68 Vereidigung
§ 69 Verschwiegenheitspflicht
§ 70 Entschädigung
§ 71 Pflichtwidrigkeiten
§ 72 Kosten der Berufsgerichtsbarkeit
Abschnitt 3
Verfahren
Unterabschnitt 1
Einleitende Bestimmungen
§ 73 Beistand
§ 74 Bevollmächtigte
§ 75 Ermittlungen
§ 76 Antrag auf Durchführung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 77 Durchführung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 78 Verhältnis zu Straf-, Bußgeld- und Disziplinarverfahren
§ 79 Aussetzung in anderen Fällen
§ 80 Einstellung des berufsgerichtlichen Verfahrens
Unterabschnitt 2
Verfahrensregelungen
§ 81 Formen des berufsgerichtlichen Verfahrens und Ausschluss der Öffentlichkeit
§ 82 Gerichtsbescheid
§ 83 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
§ 84 Eigene Beweismittel
§ 85 Beweisaufnahme
§ 86 Protokollführung
§ 87 Urteilsfindung
§ 88 Urteilsverkündung
§ 89 Abfassung und Zustellung des Urteils
Unterabschnitt 3
Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 90 Berufung, Form und Frist
§ 91 Gang des Berufungsverfahrens
§ 92 Entscheidung durch Beschluss
§ 93 Entscheidung durch Urteil
§ 94 Beschwerde
§ 95 Einlegung, Abhilfe oder Vorlage
§ 96 Entscheidung
§ 97 Wiederaufnahme des Verfahrens
Unterabschnitt 4
Kosten
§ 98 Kostenentscheidung
§ 99 Kostentragung
§ 100 Kostenfestsetzung
§ 101 Gerichtskosten
Unterabschnitt 5
Zustellungen, Vollstreckung und Tilgung
§ 102 Zustellungen
§ 103 Vollstreckung
§ 104 Tilgung
Abschnitt 4
Ergänzende Verfahrensbestimmungen
§ 105
Teil 5
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 106 Weiterbildung nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz Rheinland-Pfalz
§ 107 Satzungen
§ 108 Kammerorgane
§ 109 Weiterbildung
§ 110 Berufsgerichtliche Verfahren
§ 111 Errichtung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
§ 112 Verwaltungsvorschriften
§ 113 Änderung des Landesgesetzes über die Gesundheitsfachberufe
§ 114 Änderung des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
§ 115 Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen
§ 116 Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
§ 117 Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
§ 118 Änderung der Landesverordnung über den Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz
§ 119 Änderung des Architektengesetzes
§ 120 Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch im Bereich der Sozialversicherung
§ 121 Änderung der Landesverordnung über den Landespflegeausschuss nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
§ 122 Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
§ 123 Inkrafttreten

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Dieses Gesetz dient unter anderem der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22; 2007 Nr. L 271 S. 18; 2008 Nr. L 93 S. 28; 2009 Nr. L 33 S. 49), zuletzt geändert durch Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 (ABl. EU Nr. L 354 S. 132), der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. EU Nr. L 376 S. 36) und der Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (ABl. EU Nr. L 88 S. 45), geändert durch Artikel 6 der Richtlinie 2013/64/EU des Rates vom 17. Dezember 2013 (ABl. EU Nr. L 353 S. 8).

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