Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:HNebVO
Fassung vom:10.07.2007
Gültig ab:01.08.2007
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2030-1-5
Hochschulnebentätigkeitsverordnung
(HNebVO)
Vom 10. Juli 2007

§ 11

Änderung der Nebentätigkeitsverordnung

Die Nebentätigkeitsverordnung vom 2. Februar 1987 (GVBl. S. 31), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Juni 2003 (GVBl. S. 129), BS 2030-1-1, wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 Satz 2 und 3 erhält folgende Fassung:

"Sie gilt auch für Ruhestandsbeamte und frühere Beamte hinsichtlich der Nebentätigkeiten, die sie vor der Beendigung des Beamtenverhältnisses ausgeübt haben. Sie gilt jedoch nicht für den von § 1 der Hochschulnebentätigkeitsverordnung erfassten Personenkreis sowie für Ehrenbeamte."

2.

§ 9 wird wie folgt geändert:

a)

In der Einleitung wird die Angabe "Abs. 2 bis 5" durch die Angabe "Abs. 2 bis 4" ersetzt.

b)

Die Nummern 2 und 3 werden gestrichen.

c)

Die bisherigen Nummern 4 bis 6 werden Nummern 2 bis 4.

3.

Der fünfte Abschnitt wird gestrichen.

4.

§ 17 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 wird gestrichen.

b)

Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 1 und erhält folgende Fassung:

"(1) Den leitenden Ärzten (Chefärzten, Abteilungsärzten) von Krankenhäusern und Kurkliniken sowie dem Leiter der Genetischen Beratungsstelle kann unter Ausnahme von der Jahresfrist des § 75 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 LBG genehmigt werden,

1.

Patienten auf deren Wunsch in dem Krankenhaus oder der Kurklinik während der Sprechstunden ambulant oder

2.

stationär, teilstationär, vorstationär oder nachstationär in dem Krankenhaus oder der Kurklinik aufgenommene Patienten, die gesondert abrechenbare ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen, persönlich zu beraten, zu untersuchen und zu behandeln (Privatbehandlung)."

c)

Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden Absätze 2 und 3.

d)

Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4 und wie folgt geändert:

aa)

Satz 1 wird gestrichen.

bb)

In dem bisherigen Satz 2 wird die Verweisung "Absatz 2" durch die Verweisung "Absatz 1" ersetzt.

cc)

In dem bisherigen Satz 3 werden die Worte "Klinikums, eines sonstigen Krankenhauses oder einer" durch die Worte "Krankenhauses oder der" ersetzt.

5.

§ 18 wird gestrichen.



Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm