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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:HochSchG
Fassung vom:02.03.2017
Gültig ab:11.03.2017
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-41
Hochschulgesetz
(HochSchG)
in der Fassung vom 19. November 2010
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Aufgaben
§ 3 Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium
§ 4 Verantwortung in Forschung und Lehre
§ 5 Qualitätssicherung
§ 6 Rechtsstellung
§ 7 Satzungsrecht
§ 8 Selbstverwaltungsangelegenheiten
§ 9 Auftragsangelegenheiten
§ 10 Hochschulverbünde
§ 11 Konferenz der Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten
Teil 2
Aufgaben der Hochschulen
Abschnitt 1
Forschung
§ 12 Aufgaben der Forschung, Veröffentlichung von Forschungsergebnissen
§ 13 Forschungskolleg
§ 14 Forschung mit Mitteln Dritter
§ 15 Künstlerische Entwicklungsvorhaben
Abschnitt 2
Studium und Lehre
§ 16 Ziel des Studiums
§ 17 Studienreform
§ 18 Fachausschüsse für Studium und Lehre
§ 19 Studiengänge
§ 20 Studienpläne
§ 21 Lehrangebot
§ 22 Vorlesungszeiten
§ 23 (aufgehoben)
§ 24 Studienberatung
§ 25 Hochschulprüfungen und Leistungspunktsystem
§ 26 Ordnungen für Hochschulprüfungen
§ 27 Regelstudienzeit
§ 28 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung
§ 29 Freiversuch
§ 30 Hochschulgrade
§ 31 Akademische Grade, hochschulbezogene Titel und Bezeichnungen
§ 32 Staatliche Prüfungen
§ 33 Übergänge im Hochschulbereich
§ 34 Doktorandinnen und Doktoranden
§ 35 Wissenschaftliche Weiterbildung, postgraduale Studiengänge
Teil 3
Mitglieder der Hochschule
Abschnitt 1
Mitgliedschaft und Mitwirkung
§ 36 Mitgliedschaft
§ 37 Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung
§ 38 Beschlussfassung
§ 39 Wahlen
§ 40 Amtszeit
§ 41 Öffentlichkeit
§ 42 Verschwiegenheitspflicht
Abschnitt 2
Personalwesen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 43 Hochschulbedienstete, Zuordnung
§ 44 Dienstvorgesetzte
§ 45 Personalentscheidungen
Unterabschnitt 2
Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal
§ 46 Arten
§ 47 Lehrverpflichtung
§ 48 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
§ 49 Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren
§ 50 Berufung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern
§ 51 Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren
§ 52 Sonderregelungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
§ 53 Freistellung für besondere Forschungsvorhaben
§ 54 Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 55 Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 56 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 57 (aufgehoben)
§ 58 Lehrkräfte für besondere Aufgaben
§ 59 Vorgesetzte
§ 60 Sonderregelungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und befristete Beschäftigtenverhältnisse
Unterabschnitt 3
Nebenberuflich wissenschaftlich oder künstlerisch Tätige
§ 61 Habilitierte, außerplanmäßige Professorinnen und Professoren
§ 62 Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren
§ 63 Lehrbeauftragte
§ 64 Wissenschaftliche und künstlerische Hilfskräfte
Abschnitt 3
Studierende
§ 65 Allgemeine Zugangsvoraussetzungen
§ 66 Eignungsprüfungen
§ 67 Einschreibung, Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 68 Versagung der Einschreibung
§ 69 Aufhebung der Einschreibung
§ 70 Studienbeitragsfreiheit
Teil 4
Organisation und Verwaltung der Hochschule
Abschnitt 1
Allgemeine Organisationsgrundsätze
§ 71 Organe
§ 72 Ausschüsse, Beauftragte
§ 73 Hochschulkuratorium
Abschnitt 2
Zentrale Organe
Unterabschnitt 1
Hochschulrat
§ 74 Aufgaben
§ 75 Zusammensetzung
Unterabschnitt 2
Senat
§ 76 Aufgaben
§ 77 Zusammensetzung und Wahl
Unterabschnitt 3
Landeskommission für duale Studiengänge
§ 78 Zusammensetzung und Aufgabe
Unterabschnitt 4
Leitung der Hochschule
§ 79 Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten
§ 80 Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten
§ 81 Dienstrechtliche Stellung
§ 82 Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten
§ 83 Kanzlerin oder Kanzler
§ 84 Abweichende Leitungsstruktur
Abschnitt 3
Fachbereiche
§ 85 Fachbereichsgliederung
§ 86 Aufgaben
§ 87 Fachbereichsrat
§ 88 Dekanin oder Dekan
§ 89 Gemeinsame Ausschüsse
Abschnitt 4
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
§ 90 Aufgaben und Errichtung
§ 91 Organisation
§ 92 Zentren für Lehrerbildung
§ 93 Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten für mehrere Hochschulen
§ 94 Internationale Studienkollegs
§ 95 (aufgehoben)
§ 96 Materialprüfämter
§ 97 Besondere wissenschaftliche Einrichtungen
§ 98 Künstlerische Einrichtungen
Abschnitt 5
(aufgehoben)
§ 99 (aufgehoben)
Abschnitt 6
Musik und Bildende Kunst, Sport
§ 100 Hochschule für Musik Mainz und Kunsthochschule Mainz
§ 101 Sonderbestimmungen für Sport
Teil 5
Finanzwesen
§ 102 Staatliche Finanzierung
§ 103 Finanzwesen
§ 104 Vermögen
Teil 6
Aufsicht
§ 105 Grundsätze
§ 106 Informationspflicht der Hochschule
§ 107 Mittel der Aufsicht
Teil 7
Studierendenschaft
§ 108 Rechtsstellung und Aufgaben
§ 109 Organe
§ 110 Beiträge, Haushalt, Haftung
§ 111 Rechtsaufsicht
Teil 8
Studierendenwerke
§ 112 Organisation, Rechtsstellung
§ 112 a Aufgaben
§ 113 Verwaltungsrat
§ 114 Geschäftsführerin oder Geschäftsführer
§ 115 Grundsätze der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens
§ 115 a Beiträge, Finanzierung, Vermögen
§ 115 b Personal
§ 116 Aufsicht
Teil 9
Hochschulen in freier Trägerschaft
§ 117 Anerkennung
§ 118 Bezeichnung
§ 119 Hochschulprüfungen, Studienpläne, Hochschulgrade, Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 120 Lehrende
§ 121 Rechtsaufsicht, Finanzhilfe
Teil 10
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 122 (aufgehoben)
§ 123 Überleitung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals
§ 124 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung
§ 125 (aufgehoben)
§ 126 Habilitierte
§ 127 Weitergeltung von Studienordnungen
§ 128 Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen
§ 129 Ordnungswidrigkeiten
§ 130 Verträge mit den Kirchen
§ 131 Beteiligung der Personalvertretung in Angelegenheiten der Frauenförderung
§ 132 Verwaltungsvorschriften
§§ 133 bis 157 (aufgehoben)
§ 158 Inkrafttreten

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