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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:KAG
Fassung vom:22.12.2015
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:610-10
Kommunalabgabengesetz
(KAG)
Vom 20. Juni 1995
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Grundlagen der Abgabenerhebung
§ 3 Anwendung von Bundes- und Landesrecht
§ 4 Kleinbeträge
Zweiter Abschnitt
Steuern
§ 5 Gemeindesteuern
§ 6 Kreissteuern
Dritter Abschnitt
Benutzungsgebühren, Beiträge und Aufwendungsersatz
§ 7 Benutzungsgebühren, einmalige und wiederkehrende Beiträge
§ 8 Kostenrechnung für Benutzungsgebühren und wiederkehrende Beiträge
§ 9 Ermittlungsgrundsätze für einmalige Beiträge
§ 10 Besondere Bestimmungen für Verkehrs- und Immissionsschutzanlagen
§ 10a Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen
§ 11 Beiträge für Einrichtungen im Außenbereich
§ 12 Tourismus- und Gästebeiträge
§ 13 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse
§ 14 Ratenzahlung und Stundung
Vierter Abschnitt
Straf- und Bußgeldbestimmungen
§ 15 Abgabenhinterziehung
§ 16 Leichtfertige Abgabenverkürzung und Abgabengefährdung
Fünfter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 17 Änderung der Gemeindeordnung
§ 18 Änderung des Landesgebührengesetzes für Rheinland-Pfalz
§ 19 Änderung des Landesgesetzes über die Erhebung einer Kurtaxe in den Staatsbädern von Rheinland-Pfalz
§ 20 In-Kraft-Treten

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