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Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
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Amtliche Abkürzung:KomZG
Fassung vom:28.09.2010
Gültig ab:06.10.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2020-20
Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit
(KomZG)
Vom 22. Dezember 1982
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Grundsätze der gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben
§ 1
Zweiter Abschnitt
Zweckverband
§ 2 Rechtsstellung, Mitglieder
§ 3 Aufgaben
§ 4 Bildung des Zweckverbands
§ 5 Errichtungsbehörde, Aufsichtsbehörde
§ 6 Verbandsordnung
§ 7 Geltung der Gemeindeordnung
§ 8 Verbandsversammlung
§ 9 Verbandsvorsteher, Verbandsverwaltung
§ 10 Deckung des Finanzbedarfs
§ 11 Auflösung
Dritter Abschnitt
Zweckvereinbarung
§ 12 Allgemeines
§ 13 Inhalt und Wirkungen der Zweckvereinbarung
Vierter Abschnitt
Kommunale Arbeitsgemeinschaft
§ 14
Fünfter Abschnitt
Gemeinsame kommunale Anstalt
§ 14 a Allgemeines
§ 14 b Grundlagen
Sechster Abschnitt
Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 15 Abgabenfreiheit
§ 16 Anpassung bestehender Zweckverbände und öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen
§ 17
§ 18 Anpassung von Verweisungen
§ 19 Verwaltungsvorschriften
§ 20 Inkrafttreten

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