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Amtliche Abkürzung:PsychKG
Fassung vom:17.11.1995 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2126-20
Landesgesetz
für psychisch kranke Personen
(PsychKG)
Vom 17. November 1995
§ 30
Entlassung

Die untergebrachte Person ist zu entlassen

1.

wenn das zuständige Gericht die von ihm angeordnete Unterbringung aufgehoben hat,

2.

wenn das zuständige Gericht die Vollziehung der Unterbringung ausgesetzt hat,

3.

wenn die vom zuständigen Gericht bestimmte Dauer der Unterbringung abgelaufen ist, sofern nicht das zuständige Gericht vorher die Unterbringung verlängert hat,

4.

wenn die zuständige Behörde die Entlassung anordnet,

5.

im Fall einer sofortigen Unterbringung nach § 15

a)

nach Aufhebung der sofortigen Unterbringung,

b)

nach Ablauf der in § 15 Abs. 1 bestimmten Frist,

sofern nicht das zuständige Gericht vorher eine Unterbringung angeordnet hat,

soweit nicht die untergebrachte Person rechtswirksam einem weiteren Verbleiben in der Einrichtung ausdrücklich zustimmt.