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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:PsychKG
Fassung vom:17.11.1995 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2126-20
Landesgesetz
für psychisch kranke Personen
(PsychKG)
Vom 17. November 1995
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Fürsorgegrundsatz
§ 3 Landespsychiatriebeirat
Zweiter Teil
Hilfen für psychisch kranke Personen
§ 4 Allgemeines
§ 5 Sozialpsychiatrische Dienste
§ 6 Ehrenamtliche Hilfen und Selbsthilfe
§ 7 Planung und Koordination der Hilfen
Dritter Teil
Schutzmaßnahmen für psychisch kranke Personen
§ 8 Beratung und ärztliche Untersuchung
§ 9 Behandlungsauflage, Unterrichtung der Unterbringungsbehörde
§ 10 Rechtsschutz
Vierter Teil
Unterbringung
Erster Abschnitt
Voraussetzungen, Einrichtungen
§ 11 Voraussetzungen der Unterbringung
§ 12 Einrichtungen
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren, sofortige Unterbringung
§ 13 Zuständigkeit
§ 14 Verfahren
§ 15 Sofortige Unterbringung
Dritter Abschnitt
Betreuung während der Unterbringung
§ 16 Gestaltung der Unterbringung
§ 17 Rechtsstellung der untergebrachten Person, besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 18 Körperliche Durchsuchung
§ 19 Unmittelbarer Zwang
§ 20 Behandlung
§ 21 Persönlicher Besitz
§ 22 Religionsausübung, Pflege weltanschaulicher Bekenntnisse
§ 23 Besuchsrecht, Telefongespräche
§ 24 Recht auf Schriftwechsel und Information
§ 25 Verwertung von Kenntnissen
§ 26 Offene Unterbringung
§ 27 Beurlaubungen
§ 28 Hausordnung
§ 29 Besuchskommissionen
Vierter Abschnitt
Beendigung der Unterbringung
§ 30 Entlassung
Fünfter Abschnitt
Nachsorge
§ 31 Nachgehende Hilfen
Fünfter Teil
Mitteilungen, Akteneinsicht, Datenschutz
§ 32 Information der betroffenen Person
§ 33 Besondere Mitteilungspflichten
§ 34 Datenschutz
§ 35 Datenschutz bei Forschungsvorhaben
§ 36 Religionsgemeinschaften und Datenschutz
Sechster Teil
Kosten
§ 37 Allgemeines
§ 38 Kosten der Unterbringung
Siebter Teil
Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 39 Verwaltungsvorschriften
§ 40 Einschränkung von Grundrechten
§ 41 Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Bundessozialhilfegesetzes
§ 42 Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes
§ 43 Übergangsregelungen
§ 44 Inkrafttreten

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