Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:GemO
Fassung vom:28.09.2010
Gültig ab:06.10.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2020-1
Gemeindeordnung
(GemO)
in der Fassung vom 31. Januar 1994
Inhaltsübersicht
1. Kapitel
Grundlagen der Gemeinden
1. Abschnitt
Wesen, Aufgaben und Rechtsstellung
Wesen und Rechtsstellung der Gemeinden § 1
Aufgaben der Gemeinden § 2
Sicherung der Mittel § 3
Name, Bezeichnung § 4
Wappen, Flaggen, Dienstsiegel § 5
Große kreisangehörige Städte § 6
Kreisfreie Städte § 7
Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben § 8
2. Abschnitt
Gemeindegebiet
Gebietsstand § 9
Veräußerung von Unternehmen in Privatrechtsform und Beteiligungen hieran § 9a
Gebietsänderungen § 10
Verfahren bei Gebietsänderungen § 11
Wirkungen der Gebietsänderung § 12
 
3. Abschnitt
Einwohner und Bürger
Begriff § 13
Rechte und Pflichten § 14
Unterrichtung und Beratung der Einwohner § 15
Einwohnerversammlung § 16
Fragestunde § 16a
Anregungen und Beschwerden § 16b
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen § 16c
Einwohnerantrag § 17
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid § 17a
Ehrenamt, ehrenamtliche Tätigkeit § 18
Arbeitsrechtliche und dienstrechtliche Sicherung § 18a
Ablehnungsgründe § 19
Schweigepflicht § 20
Treuepflicht § 21
Ausschließungsgründe § 22
Ehrenbürger § 23
4. Abschnitt
Satzungen
Satzungsbefugnis § 24
Hauptsatzung § 25
Anschluß- und Benutzungszwang § 26
Öffentliche Bekanntmachungen § 27
2. Kapitel
Verfassung und Verwaltung der Gemeinden
1. Abschnitt
Gemeindeorgane
  § 28
2. Abschnitt
Gemeinderat
Bildung des Gemeinderats, Zahl der Ratsmitglieder § 29
Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder § 30
Fraktionen § 30a
Ausschluß aus dem Gemeinderat § 31
Aufgaben des Gemeinderats § 32
Unterrichtungs- und Kontrollrechte des Gemeinderats § 33
Einberufung, Tagesordnung § 34
Ältestenrat § 34a
Öffentlichkeit, Anhörung § 35
Vorsitz § 36
Geschäftsordnung § 37
Ordnungsbefugnisse des Vorsitzenden § 38
Beschlußfähigkeit § 39
Beschlußfassung, Wahlen § 40
Niederschrift § 41
Aussetzung von Beschlüssen § 42
Anfechtung von Wahlen § 43
3. Abschnitt
Ausschüsse des Gemeinderats
Bildung von Ausschüssen § 44
Mitgliedschaft in den Ausschüssen § 45
Verfahren in den Ausschüssen § 46
4. Abschnitt
Bürgermeister und Beigeordnete
Stellung und Aufgaben des Bürgermeisters § 47
Eilentscheidungsrecht § 48
Verpflichtungserklärungen § 49
Stellung und Aufgaben der Beigeordneten § 50
Ehrenamtliche oder hauptamtliche Bestellung
der Bürgermeister und Beigeordneten
§ 51
Amtszeit der Bürgermeister und Beigeordneten § 52
Wahl der Bürgermeister § 53
Wahl der Beigeordneten § 53a
Ernennung, Vereidigung und Einführung
des Bürgermeisters und der Beigeordneten
§ 54
Abwahl der hauptamtlichen Bürgermeister und Beigeordneten § 55
5. Abschnitt
Beiräte, Jugendvertretung
Beirat für Migration und Integration § 56
Beirat für ältere Menschen, Beirat für
behinderte Menschen und sonstige Beiräte
§ 56a
Jugendvertretung § 56b
6. Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Städte mit Stadtvorstand
Stadtvorstand § 57
Aufgaben § 58
Einberufung, Geschäftsführung § 59
Beschlußfassung § 60
7. Abschnitt
Gemeindebedienstete
Rechtsstellung § 61
(aufgehoben) § 62
Versorgungskasse § 63
3. Kapitel
Besondere Bestimmungen für Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden
Verbandsgemeinden § 64
Gebiet § 65
Sitz, Name § 66
Eigene Aufgaben § 67
Wahrnehmung gemeindlicher und staatlicher Aufgaben § 68
Bürgermeister, Ortsbürgermeister § 69
Verhältnis zu den Ortsgemeinden § 70
Personalunion § 71
Finanzen § 72
Umwandlung zu einer verbandsfreien Gemeinde § 73
4. Kapitel
Ortsbezirke
Bildung von Ortsbezirken § 74
Ortsbeirat § 75
Ortsvorsteher § 76
Verwaltungsstelle in Ortsbezirken § 77
5. Kapitel
Gemeindewirtschaft
1. Abschnitt
Gemeindevermögen
Erwerb und Verwaltung von Vermögen § 78
Veräußerung von Vermögen § 79
2. Abschnitt
Besondere Vermögensformen
Sondervermögen § 80
Treuhandvermögen § 81
Sonderkassen § 82
Gemeindegliedervermögen § 83
Rechtsfähige Stiftungen § 84
3. Abschnitt
Wirtschaftliche Betätigung und privatrechtliche Beteiligung der Gemeinde
Grundsätze § 85
Eigenbetriebe § 86
Anstalten § 86a
Organe der Anstalt § 86b
Unternehmen in Privatrechtsform § 87
Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform § 88
Prüfungspflicht § 89
Offenlegung und Beteiligungsbericht § 90
Mittelbare Beteiligungen an Unternehmen in Privatrechtsform § 91
Veräußerung von Unternehmen in Privatrechtsform und Beteiligungen hieran § 91a
Vorlage- und Beratungspflicht § 92
4. Abschnitt
Haushaltswirtschaft
Allgemeine Haushaltsgrundsätze § 93
Grundsätze der Erzielung von Erträgen und Einzahlungen § 94
Haushaltssatzung § 95
Haushaltsplan § 96
Erlass der Haushaltssatzung § 97
Nachtragshaushaltssatzung § 98
Vorläufige Haushaltsführung § 99
Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen § 100
Haushaltswirtschaftliche Sperre § 101
Verpflichtungsermächtigungen § 102
Investitionskredite § 103
Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte § 104
Kredite zur Liquiditätssicherung § 105
5. Abschnitt
Kassenführung
Gemeindekasse § 106
Übertragung von Kassengeschäften, Automation § 107
6. Abschnitt
Jahresabschluss, Gesamtabschluss
und Prüfungswesen
Jahresabschluss § 108
Gesamtabschluss § 109
Rechnungsprüfung § 110
Rechnungsprüfungsamt § 111
Aufgaben und Befugnisse der örtlichen Rechnungsprüfung § 112
Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses § 113
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung § 114
7. Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften zum 1. bis 6. Abschnitt
Nichtigkeit von Rechtsgeschäften § 115
Durchführungsbestimmungen § 116
6. Kapitel
Staatsaufsicht
Grundsatz § 117
Aufsichtsbehörden § 118
Genehmigungen § 119
Unterrichtungsrecht § 120
Beanstandungsrecht § 121
Anordnungsrecht § 122
Aufhebungsrecht, Ersatzvornahme § 123
Bestellung eines Beauftragten § 124
Auflösung des Gemeinderats § 125
Rechtsmittel § 126
Beschränkung der Aufsicht § 127
Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde § 128
7. Kapitel
Verbände der Gemeinden und Städte
Beteiligungsrechte § 129
8. Kapitel
Übergangs- und Schlußbestimmungen
Einwohnerzahl § 130
(aufgehoben) § 131
Durchführungsvorschriften § 132
Inkrafttreten § 133

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm