Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:KWO
Fassung vom:13.01.2009
Gültig ab:31.01.2009
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2021-1-1
Kommunalwahlordnung
(KWO)
Vom 11. Oktober 1983

Anlage 30

Bekanntmachung zur Wahl - Stichwahl - Nachholungswahl - Wiederholungswahl 1
der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters -
Stadtbürgermeisterin/Stadtbürgermeisters - Bürgermeisterin/Bürgermeisters -
Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters - Landrätin/Landrats -
1

 

Am Sonntag, dem ______________________, wird die Wahl - Stichwahl - Nachholungswahl - Wiederholungswahl 1 der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters - Stadtbürgermeisterin/Stadtbürgermeisters - Bürgermeisterin/Bürgermeisters - Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters - Landrätin/Landrats 1 - durchgeführt. Die Wahlhandlung dauert von 8 bis 18 Uhr.

 

I. 2

 

Wahlberechtigt ist, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein erhalten hat. Wer nicht brieflich wählt, kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, der in der Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Zur Wahl soll die Wahlbenachrichtigung mitgebracht und der Personalausweis, bei Besitz der Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union ein gültiger Pass oder Passersatz, bereitgehalten werden.

 

I. 3

 

Zur Stichwahl ist wahlberechtigt,

 

1.

wer im Wählerverzeichnis zur ersten Wahl eingetragen ist und sein Wahlrecht nicht verloren hat,

2.

wer nur zur Stichwahl im Wählerverzeichnis eingetragen ist,

3.

wer, ohne im Wählerverzeichnis eingetragen zu sein, für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten hat,

4.

wer, ohne im Wählerverzeichnis eingetragen zu sein, für die Stichwahl einen Wahlschein erhalten hat.

Die unter der Nummer 3 bezeichneten Personen erhalten von Amts wegen einen Wahlschein zur Stichwahl und Briefwahlunterlagen. Erst zur Stichwahl wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind, erhalten auf Antrag einen Wahlschein.

 

Wer mit der zur ersten Wahl übersandten Wahlbenachrichtigungskarte für die Stichwahl einen Wahlschein beantragt hatte, erhält ohne erneuten Antrag einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen.

 

Wer nicht brieflich wählt, kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, der in der Wahlbenachrichtigung zur ersten Wahl angegeben ist. Zur Wahl soll die Wahlbenachrichtigung mitgebracht und der Personalausweis, bei Besitz der Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union ein gültiger Pass oder Passersatz, bereitgehalten werden.

 

II.

 

Wahlberechtigte, nicht in ihrem Wahlraum wählen wollen, können noch bis

 

Freitag, den ______________________ 4, 18 Uhr,

 

einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen.

 

Im Falle einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung, bei der ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden. Diese Antragsfrist gilt auch für Wahlberechtigte, die ohne ihr Verschulden weder im Wählerverzeichnis nachgetragen worden sind noch einen Wahlschein von Amts wegen erhalten haben.

 

III. 2, 5

An der Stichwahl nehmen teil:

1.

die Bewerberin/der Bewerber ______________7 mit ___8 Stimmen und

2.

die Bewerberin/der Bewerber ______________9 mit ___8 Stimmen.

Zur Wahl erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel, in dem die Bewerberinnen und Bewerber unter Angabe des Familiennamens, Vornamens, Berufes oder Standes und der Anschrift aufgeführt sind. Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher Bewerberin oder welchem Bewerber sie ihre Stimme geben wollen. Erhält bei der Wahl keine Bewerberin und kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am

 

Sonntag, dem ______________________, von 8 bis 18 Uhr,

 

eine Stichwahl statt.

 

III. 2, 6

 

Zur Wahl ist nur eine gültige Bewerbung eingereicht worden. Die Wählerinnen und Wähler erhalten einen Stimmzettel mit der Angabe des Familiennamens, der Vornamen, des Berufes oder Standes und der Anschrift der Bewerberin oder des Bewerbers. Sie geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, ob sie mit "Ja" oder mit "Nein" abstimmen.

 

III. 3

An der Stichwahl nehmen teil:

1.

die Bewerberin/der Bewerber1 ______________7 mit ___8 Stimmen und

2.

die Bewerberin/der Bewerber1 ______________9 mit ___8 Stimmen.“

Zur Stichwahl erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel, in dem die beiden zur Wahl stehenden Bewerberinnen oder Bewerber mit Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und der Anschrift aufgeführt sind. Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, wem sie ihre Stimme geben wollen.

 

IV.

 

Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich.

 

 

 

 

, den

 

 

(Ort)

 

(Datum)

 

 

 

 

 

(Wahlleiterin/Wahlleiter 1)

Fußnoten ausblendenFußnoten

nicht zutreffendes streichen

nicht zutreffendes streichen

1

t Zutreffendes streichen.

1

t Zutreffendes streichen.

1

t Zutreffendes streichen.

1

nicht Zutreffendes streichen.

1

nicht Zutreffendes streichen.

1

nicht Zutreffendes streichen.

2

nicht für die Stichwahl.

2

nicht für die Stichwahl.

2

nicht für die Stichwahl.

3

nur für die Stichwahl.

3

nur für die Stichwahl.

4

m des 2. Tages vor der Wahl einsetzen.

5

zwei und mehr Bewerberinnen oder Bewerber zugelassen sind.

6

nur eine Bewerberin oder ein Bewerber zugelassen ist.

7

Vornamen und Familienname der Bewerberin oder des Bewerbers mit der höchsten Stimmenzahl einsetzen

7

Vornamen und Familienname der Bewerberin oder des Bewerbersmit der höchsten Stimmenzahl einsetzen

8

Anzahl der erreichten Stimmen einsetzen.

8

Anzahl der erreichten Stimmen einsetzen.

8

Anzahl der erreichten Stimmen einsetzen

8

Anzahl der erreichten Stimmen einsetzen

9

Vornamen und Familienname der Bewerberin oder des Bewerbers mit der zweithöchsten Stimmenzahl einsetzen.

9

Vornamen und Familienname der Bewerberin oder des Bewerbers mit der zweithöchsten Stimmenzahl einsetzen


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm