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Amtliche Abkürzung:UMG
Fassung vom:09.07.2010
Gültig ab:01.09.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-42
Landesgesetz über die Errichtung der
Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
(Universitätsmedizingesetz - UMG -)
Vom 10. September 2008

§ 2

Aufgaben und Zielsetzungen

(1) Die Universitätsmedizin übernimmt mit dem Fachbereich Medizin dessen Aufgaben in der medizinischen Forschung und Lehre von der Universität. Soweit sie medizinisch-wissenschaftliche Aufgaben in Forschung und Lehre erfüllt, gilt die Universitätsmedizin als Fachbereich der Universität. Die in der Krankenversorgung wahrzunehmenden Aufgaben müssen sich an den Erfordernissen der Aufgabenerfüllung in Forschung und Lehre ebenso orientieren wie am Versorgungsauftrag der Universitätsmedizin und am Ziel einer universitären Spitzenmedizin. Zielsetzungen für die Aufgabenerfüllung sind:

1.

Förderung der wissenschaftlichen Exzellenz und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit in Forschung und Lehre, insbesondere durch Stärkung der Verbindung von Grundlagenforschung und klinischer Medizin, durch Bildung von Forschungsschwerpunkten und -kooperationen sowie durch Sicherstellung der medizinischen Ausbildung im Verbund mit anderen Einrichtungen,

2.

Intensivierung der wissenschaftlichen Kooperationen mit anderen Bereichen der Universität,

3.

Optimierung der Strukturen zur Überwindung der Fächergrenzen zwischen klinischen und vorklinischen Bereichen,

4.

Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses durch erleichterten Wechsel zwischen klinischen Tätigkeiten, Lehrtätigkeiten und Forschungstätigkeiten,

5.

Sicherung der Krankenversorgung auf höchstem medizinischen Niveau sowie

6.

Stärkung der betriebswirtschaftlichen Effizienz.

(2) Die Universitätsmedizin erfüllt die Aufgaben in Forschung und Lehre als Selbstverwaltungsangelegenheiten, soweit sie nicht als staatliche Aufgaben zur Erfüllung im Auftrag des Landes übertragen sind. Die §§ 8 und 9 des Hochschulgesetzes (HochSchG) vom 21. Juli 2003 (GVBl. S. 167), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Juli 2010 (GVBl. S. 167), BS 223-41, finden Anwendung, soweit nach diesem Gesetz nichts Abweichendes bestimmt ist. Die Universitätsmedizin hat sicherzustellen, dass das bei ihr tätige wissenschaftliche Personal seine Aufgaben in der durch Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, durch Artikel 9 Abs. 1 der Verfassung für Rheinland-Pfalz sowie durch die §§ 3 und 4 HochSchG gewährleisteten Freiheit und Verantwortung erfüllen kann. Sie soll ein Ort ständiger medizinischer und medizinisch-technischer Innovation und des Wissenstransfers sein.

(3) Die Universitätsmedizin hat bei allen Vorschlägen und Entscheidungen die geschlechtsspezifischen Auswirkungen zu beachten und auf die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie auf die Gleichstellung von behinderten und nicht behinderten Menschen hinzuwirken.

(4) Die der Universität übertragenen dienstrechtlichen Zuständigkeiten sind der Universitätsmedizin übertragen, soweit die Beamtinnen und Beamten in der Universitätsmedizin tätig sind; die Zuständigkeitsregelungen für statusberührende Maßnahmen und Maßnahmen nach dem Landesdisziplinargesetz vom 2. März 1998 (GVBl. S. 29, BS 2031-1), in der jeweils geltenden Fassung, bleiben hiervon unberührt. Das für das Hochschulwesen zuständige Ministerium wird ermächtigt, für die Universitätsmedizin durch Rechtsverordnung eine von Satz 1 Halbsatz 1 abweichende Regelung zu treffen.

(5) Weitere Aufgaben können der Universitätsmedizin durch Rechtsverordnung des für das Hochschulwesen zuständigen Ministeriums übertragen werden, wenn sie mit den vorstehenden Aufgaben zusammenhängen; die Rechtsverordnung ergeht im Benehmen mit der Universitätsmedizin. Soweit der Universitätsmedizin hierdurch zusätzliche Kosten entstehen, dürfen ihr weitere Aufgaben nur übertragen werden, wenn die zu deren Erfüllung erforderlichen Mittel bereitstehen.

(6) Die Universitätsmedizin kann Leistungen auch für andere Zwecke bereitstellen und erbringen, soweit diese mit ihrer Aufgabenstellung im Zusammenhang stehen.


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