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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:BFGDVO
Fassung vom:08.06.1993 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-70-1
Landesverordnung zur Durchführung des Bildungsfreistellungsgesetzes
(BFGDVO)
Vom 8. Juni 1993
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Anrechnung von Freistellungen
(§ 4 Abs. 2 BFG)
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Anrechnungsvoraussetzungen
§ 3 Anrechenbarkeit
§ 4 Verbleibender Restanspruch
Zweiter Abschnitt
Anerkennung von Veranstaltungen
(§ 7 BFG)
§ 5 Zuständige Stelle
§ 6 Anerkennungsverfahren
§ 7 Anerkennungsvoraussetzungen
§ 8 Beteiligung in grundsätzlichen Fragen
Dritter Abschnitt
Erstattung für Klein- und Mittelbetriebe
(§ 8 BFG)
§ 9 Klein- und Mittelbetriebe
§ 10 Form und Zeitpunkt des Erstattungsantrags
§ 11 Vorbescheid
§ 12 Erstattung
§ 13 Berechnung des pauschalierten Anteils
Vierter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 14 Bericht der Landesregierung
§ 15 In-Kraft-Treten