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Amtliche Abkürzung:WBGDVO
Fassung vom:05.02.1996 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-60-1
Landesverordnung
zur Durchführung des Weiterbildungsgesetzes
(WBGDVO)
Vom 5. Februar 1996*

§ 13

Verfahren

Auf der Grundlage der Empfehlung der Statistikkommission nach § 23 Abs. 2 Satz 4 WBG wird vom für Weiterbildung zuständigen Ministerium der Schlüssel für die Verteilung der Zuwendungen zum Betrieb festgelegt. Den anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung und dem Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e. V. wird jeweils durch Vorbescheid mitgeteilt, bis zu welcher Höhe Zuwendungen zur Förderung der Weiterbildung gewährt werden können. Die Bewilligung der Zuwendungen erfolgt auf Grundlage der jeweiligen Vorbescheide durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Für den Verwendungsnachweis gilt § 44 der Landeshaushaltsordnung für Rheinland-Pfalz vom 20. Dezember 1971 (GVBl. 1972 S. 2, BS 63-1) in der jeweils geltenden Fassung. Dem Verwendungsnachweis ist eine aktualisierte Aufstellung der angeschlossenen Einrichtungen der Weiterbildung (§ 11 Abs. 1 Nr. 11 WBG) beizufügen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
GVBl. S. 111; geändert durch 12. 10. 1999 (GVBl. S. 325) und Vo v. 11.01.2006 (GVBl. S. 24)

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