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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LWgVO
Fassung vom:03.02.2004
Gültig ab:17.03.2004
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:1110-1-2
Landeswahlgeräteverordnung (LWgVO)
Vom 3. Februar 2004
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Verwendung von Wahlgeräten
§ 2 Bauartzulassung für Wahlgeräte
§ 3 Rücknahme und Widerruf einer Bauartzulassung
§ 4 Anzeige der Verwendung eines Wahlgerätes
§ 5 Anwendung der Landeswahlordnung und der Kommunalwahlordnung
§ 6 Zuständigkeit der Verbandsgemeindeverwaltung
Teil 2
Volksabstimmungen
Abschnitt 1
Landtagswahlen
§ 7 Wahlbekanntmachung der Gemeindeverwaltung
§ 8 Vorbereitung der Wahlgeräte und Einweisung in deren Bedienung
§ 9 Ausstattung des Wahlvorstandes
§ 10 Wahlräume
§ 11 Eröffnung der Wahlhandlung
§ 12 Stimmabgabe
§ 13 Schluss der Wahlhandlung
§ 14 Zählung der Wählerinnen und Wähler
§ 15 Zählung der Stimmen
§ 16 Wahlniederschrift
§ 17 Rückgabe und Verwahrung der Ausstattung des Wahlvorstandes
§ 18 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
Abschnitt 2
Volksentscheide
§ 19 Durchführungsbestimmung
Teil 3
Kommunale Abstimmungen
§ 20 Wahlen zu den Ortsbeiräten, Gemeinderäten, Verbandsgemeinderäten und Kreistagen im Falle der Verhältniswahl
§ 21 Wahlen zum Bezirkstag des Bezirksverbands Pfalz
§ 22 Wahlen der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Landrätinnen und Landräte
§ 23 Bürgerentscheide
Teil 4
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 24 Übergangsbestimmung
§ 25 Änderung der Landesverordnung über die Gebühren der allgemeinen und inneren Verwaltung einschließlich der Polizeiverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis)
§ 26 In-Kraft-Treten

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