Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LGDIG
Fassung vom:20.12.2011
Gültig ab:31.12.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:219-2
Landesgeodateninfrastrukturgesetz
(LGDIG)*)
Vom 23. Dezember 2010

§ 10
Koordination

(1) Der Lenkungsausschuss für Geodateninfrastruktur koordiniert den Aufbau und den Betrieb der Geodateninfrastruktur und des Geoportals Rheinland-Pfalz. Dem Lenkungsausschuss für Geodateninfrastruktur gehören je eine Vertreterin oder ein Vertreter der Staatskanzlei, der Ministerien und der kommunalen Spitzenverbände an. Vorsitz und Geschäftsführung obliegen dem für das Vermessungswesen zuständigen Ministerium. Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nimmt an den Sitzungen des Lenkungsausschusses für Geodateninfrastruktur mit beratender Stimme teil. Der Lenkungsausschuss für Geodateninfrastruktur gibt sich eine Geschäftsordnung.

(2) Bei der Berufung der Vertreterinnen und Vertreter im Lenkungsausschuss für Geodateninfrastruktur sollen zur Hälfte Frauen berücksichtigt werden. Die entsendenden Stellen benennen dem den Vorsitz führenden Ministerium für jeden auf sie entfallenden Sitz jeweils eine Frau und einen Mann. Das den Vorsitz führende Ministerium trifft eine Auswahl, die eine paritätische Besetzung des Lenkungsausschusses für Geodateninfrastruktur gewährleistet. Scheidet eine Person aus, deren Geschlecht in der Minderheit ist, muss eine Person des gleichen Geschlechts nachfolgen; scheidet eine Person aus, deren Geschlecht in der Mehrheit ist, muss eine Person des anderen Geschlechts nachfolgen. Die Sätze 2 bis 4 finden keine Anwendung, soweit einer entsendenden Stelle aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen die Einhaltung der Vorgaben nicht möglich ist; sie hat dem den Vorsitz führenden Ministerium die Gründe hierfür darzulegen.

(3) Der Lenkungsausschuss für Geodateninfrastruktur hat insbesondere folgende Aufgaben:

1.

Entwicklung der fachlichen und technischen Grundsätze für die Führung und Weiterentwicklung der Geodateninfrastruktur und des Geoportals,

2.

Abstimmungen der fachlichen und technischen Grundsätze mit den entsprechenden Stellen des Bundes, der Länder und der Gemeinden und Gemeindeverbände auf dem Gebiet der Geodateninfrastruktur und des Geoportals,

3.

Unterstützung der nationalen Anlaufstelle nach Artikel 19 Abs. 2 der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. EU Nr. L 108 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung für den Bereich des Landes Rheinland-Pfalz und

4.

Beratung und Unterstützung der öffentlichen und privaten Geodaten verarbeitenden Stellen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz.

Der Lenkungsausschuss für Geodateninfrastruktur wird bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben durch eine zentrale Stelle für die Geodateninfrastruktur in Rheinland-Pfalz unterstützt.

(4) Das Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz ist zentrale Stelle für die Geodateninfrastruktur in Rheinland-Pfalz und führt das Geoportal Rheinland-Pfalz.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*)
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. EU Nr. L 108 S. 1).

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm