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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:EigAnVO
Fassung vom:05.10.1999 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2020-1-10
Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung
(EigAnVO)
Vom 5. Oktober 1999
Inhaltsübersicht
Teil 1
Eigenbetriebe
Abschnitt 1
Verfassung und Verwaltung
§ 1Rechtsgrundlagen und Bezeichnung
§ 2Aufgaben des Gemeinderats
§ 3Werkausschuss
§ 4Werkleitung
§ 5Vertretung des Eigenbetriebs
§ 6Aufgaben der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
§ 7Bedienstete des Eigenbetriebs
§ 8Führung der Eigenbetriebe von Ortsgemeinden
§ 9Zusammenfassung von Betrieben, Nichtanwendung von Bestimmungen
Abschnitt 2
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
§ 10Vermögen des Eigenbetriebs
§ 11Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit
§ 12Kassenführung
§ 13Wirtschaftsjahr
§ 14Aufbau und Leitung des Rechnungswesens
§ 15Wirtschaftsplan
§ 16Erfolgsplan
§ 17Vermögensplan
§ 18Stellenübersicht
§ 19Finanzplanung
§ 20Buchführung und Kostenrechnung
§ 21Zwischenbericht
§ 22Jahresabschluss
§ 23Bilanz
§ 24Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht
§ 25Anhang und Anlagennachweis
§ 26Lagebericht
§ 27Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts
Teil 2
Anstalten des öffentlichen Rechts
§ 28Rechtsgrundlagen und Bezeichnung
§ 29Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit
§ 30Kassenführung
§ 31Wirtschaftsjahr
§ 32Rechnungswesen
§ 33Wirtschaftsplan
§ 34Buchführung
§ 35Jahresabschluss
§ 36Lagebericht
§ 37Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts
§ 38Vermögensübergang bei Auflösung der Anstalt
Teil 3
Sonder- und Schlussbestimmungen
§ 39Anwendung von Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung
§ 40In-Kraft-Treten

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