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Amtliche Abkürzung:BVO
Fassung vom:03.05.2019
Gültig ab:01.07.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2030-1-50
Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz
(BVO)
Vom 22. Juni 2011
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1Anwendungsbereich, Zweckbestimmung
§ 2Rechtsnatur der Beihilfen
§ 3Beihilfeberechtigte Personen
§ 4Berücksichtigungsfähige Angehörige
§ 5Beihilfen nach dem Tod der beihilfeberechtigten Person
§ 6Konkurrenzen
§ 7Öffentlicher Dienst
§ 8Beihilfefähigkeit der Aufwendungen
§ 9Nachrang des Beihilfeanspruchs
§ 10Sonderbestimmungen für Mitglieder von Krankenkassen im Sinne des § 4 Abs. 2 SGB V
Teil 2
Aufwendungen in Krankheitsfällen
§ 11Ärztliche, zahnärztliche, psychotherapeutische und heilpraktische Leistungen
§ 12Zahnärztliche Untersuchungen und Behandlungen sowie zahntechnische Leistungen
§ 13Funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen
§ 14Implantologische Leistungen
§ 15Wartezeiten
§ 16Kieferorthopädische Leistungen
§ 16aNeuropsychologische Therapie
§ 17Psychotherapeutische Leistungen
§ 18Psychosomatische Grundversorgung
§ 19Tiefenpsychologisch fundierte und analytische Psychotherapie
§ 20Verhaltenstherapie
§ 21Arznei- und Verbandmittel
§ 22Heilbehandlungen
§ 23Komplextherapien
§ 24Stationäre Krankenhausleistungen von zugelassenen Krankenhäusern
§ 25Wahlleistungen neben allgemeinen stationären Krankenhausleistungen
§ 26Stationäre Krankenhausleistungen von Krankenhäusern ohne Zulassung
§ 27Häusliche Krankenpflege
§ 28Palliativversorgung
§ 29Familien- und Haushaltshilfe
§ 30Fahrtkosten
§ 31Erste Hilfe und Entseuchung
§ 32Unterkunftskosten bei auswärtiger Behandlung
§ 33Organ-, Gewebe- und Blutstammzellenspende
§ 34Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke
Teil 3
Aufwendungen in Pflegefällen
§ 35Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit
§ 35aPflegeberatung
§ 36Häusliche Pflege
§ 37Teilstationäre Pflege
§ 38Kurzzeitpflege
§ 39Vollstationäre Pflege
§ 39aDurchführung aktivierender oder rehabilitativer Maßnahmen
§ 39bVergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
§ 41Einrichtungen der Behindertenhilfe
§ 42Leistungen zur Entlastung der Pflegenden sowie zur Förderung der Selbstständigkeit der pflegebedürftigen Personen
§ 42aAngebote zur Unterstützung im Alltag
Teil 4
Aufwendungen für Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge
§ 43Früherkennung und Vorsorge
§ 44Impfungen
Teil 5
Aufwendungen für Sanatoriumsbehandlungen, Anschlussheilbehandlungen und Heilkuren
§ 45Sanatoriumsbehandlung
§ 46Anschlussheilbehandlung
§ 47Heilkur
§ 48Fahrtkosten aus Anlass von Sanatoriumsbehandlungen, Anschlussheilbehandlungen und Heilkuren
§ 48aAmbulante Nachsorgemaßnahmen
Teil 6
Aufwendungen bei Schwangerschaft, Geburt und künstlicher Befruchtung
§ 49Schwangerschaft und Geburt
§ 50Künstliche Befruchtung
Teil 7
Aufwendungen bei Empfängnisregelung, Schwangerschaftsabbrüchen und Sterilisationen
§ 51Empfängnisregelung
§ 52Schwangerschaftsabbruch
§ 53Sterilisation
Teil 8
Aufwendungen in Todesfällen
§ 54Todesfälle
Teil 9
Aufwendungen im Ausland
§ 55Behandlung im Ausland
§ 56Sanatoriumsbehandlung, Anschlussheilbehandlung und Heilkur im Ausland
Teil 10
Leistungsumfang und Verfahren
§ 57Bemessung der Beihilfen
§ 58Abweichender Bemessungssatz
§ 59Begrenzung der Beihilfen
§ 60Kostendämpfungspauschale
§ 61Ausnahmen von der Kostendämpfungspauschale
§ 62Verfahren
§ 63Abschlagszahlungen
§ 64Antragsfrist
§ 65Verwaltungsvorschriften
Teil 11
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 66Übergangsbestimmungen
§ 67Inkrafttreten
Anlage 1 (zu § 8 Abs. 7)Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht allgemein anerkannter Methoden
Anlage 2 (zu den §§ 17 bis 20)Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen Grundversorgung
Anlage 3 (zu § 22)Beihilfefähigkeit und Angemessenheit von Heilbehandlungen
Anlage 4 (zu § 34)Beihilfefähigkeit und Angemessenheit der Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie Körperersatzstücke
Anlage 5 (zu § 8 Abs. 3 Satz 4)Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für heilpraktische Leistungen
Anlage 6 (zu § 43 Abs. 3)Beihilfefähigkeit der Aufwendungen durch die Teilnahme am Früherkennungsprogramm für Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung, Gendiagnostik und Früherkennung
Anlage 7 (zu § 47 Abs. 3)Heilkurorteverzeichnis

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