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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:NVG
Fassung vom:03.02.2021
Gültig ab:13.02.2021
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:924-8
Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr
(Nahverkehrsgesetz - NVG -)
Vom 3. Februar 2021

§ 8
Koordinierung

(1) Zur regelmäßigen fachlichen Koordinierung der Arbeit der Zweckverbände und ihrer Regionalausschüsse sowie der Abstimmung mit dem Land bilden die Verbandsdirektorinnen und Verbandsdirektoren der Zweckverbände gemeinsam mit einer Vertreterin oder einem Vertreter des Landes, den Geschäftsstellenleiterinnen und Geschäftsstellenleitern der regionalen Geschäftsstellen sowie der Geschäftsführerin oder dem Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH einen gemeinsamen Ausschuss (Ständiger Ausschuss). Über Themen und Projekte, welche die Gebiete mehrerer Regionalausschüsse betreffen oder besonders hohe finanzielle Ausgaben zur Folge haben, ist eine fachliche Koordinierung herbeizuführen. Gleiches gilt für grundsätzliche Themen, die mehr als einen Regionalausschuss betreffen. Im Ständigen Ausschuss können Beschlüsse der Verbandsversammlungen vorbereitet und konkretisiert werden. Der Ständige Ausschuss hat keine eigene Entscheidungsbefugnis.

(2) Die Zweckverbände sollen zur Koordinierung der regionsübergreifenden Arbeit zu Themen mit einem besonderen Spezialisierungsgrad sowie zu übergreifenden und grundsätzlichen Themen Kompetenzzentren bilden. Diese können auch auf Ebene der Regionalausschüsse angesiedelt werden und sollen regions- und zweckverbandsübergreifend für das gesamte Landesgebiet die Kompetenz bündeln. Die Kompetenzzentren agieren dabei als Dienstleister für alle Regionen. Das Nähere regelt die jeweilige Verbandsordnung.


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