Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BVO
Fassung vom:26.07.2018
Gültig ab:01.10.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2030-1-50
Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz
(BVO)
Vom 22. Juni 2011

§ 57
Bemessung der Beihilfen

(1) Der Bemessungssatz beträgt für Aufwendungen, die entstanden sind für

1.

beihilfeberechtigte Personen

 

 

nach § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LBG

50 v. H.,

2.

beihilfeberechtigte Personen

 

 

nach § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis4 LBG

70 v. H.,

3.

beihilfeberechtigte Personen nach

 

 

§ 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 LBG und berücksichtigungsfähige Angehörige nach § 4 Abs. 2

80 v. H. und

4.

berücksichtigungsfähige Angehörige

 

 

nach § 4 Abs. 1

70 v. H.

Sind zwei oder mehr Kinder nach § 4 Abs. 2 berücksichtigungsfähig, so beträgt der Bemessungssatz für Personen nach Nummer 1 70 v. H.; bei mehreren beihilfeberechtigten Personen gilt dies nur für diejenige, die den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag bezieht. Satz 2 Halbsatz 2 ist nur anzuwenden, wenn einer beihilfeberechtigten Person nicht aus anderen Gründen bereits ein Bemessungssatz von 70 v. H. zusteht. Beihilfeberechtigte Personen, denen vor der Elternzeit der nach Satz 2 erhöhte Bemessungssatz zustand, erhalten diesen während der Elternzeit weiter; in diesen Fällen ist eine Erhöhung des Bemessungssatzes nach Satz 2 für den anderen Elternteil ausgeschlossen. Maßgebend ist der Bemessungssatz im Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen.

(2) In den Fällen des § 5 sind die Bemessungssätze anzuwenden, die bei eigener Antragstellung der verstorbenen Person Anwendung gefunden hätten.

(3) Für die Anwendung des Absatzes 1 gelten die Aufwendungen

1.

einer Begleitperson als Aufwendungen der begleiteten Person,

2.

einer Bezugsperson als Aufwendungen der behandelten Person,

3.

nach § 29 als Aufwendungen der außerhäuslich untergebrachten Person,

4.

für Fahrtkosten bei gemeinsamer Fahrt mehrerer beihilfeberechtigter oder berücksichtigungsfähiger Personen mit einem Personenkraftwagen als Aufwendungen der ältesten behandlungsbedürftigen Person,

5.

nach § 49 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 6 als Aufwendungen der Mutter und

6.

nach § 54 Abs. 2 als Aufwendungen der ältesten verbleibenden Person.



Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm