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Amtliche Abkürzung:ArbSchZuVO
Fassung vom:24.04.2012
Gültig ab:17.05.2012
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:8053-3
Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes
(ArbSchZuVO)
Vom 24. April 2012

§ 4

Die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und des technischen Gefahrenschutzes vom 26. September 2000 (GVBl. S. 379), zuletzt geändert durch Artikel 40 des Gesetzes vom 28. September 2010 (GVBl. S. 280), BS 8053-2, wird wie folgt geändert:

1.

Die Überschrift erhält folgende Fassung:

„Landesverordnung
über Zuständigkeiten auf dem Gebiet
des technischen Gefahrenschutzes
(GefSchZuVO)“.

2.

In § 1 Abs. 4 werden die Worte „Arbeits- und des“ gestrichen.

3.

§ 3 wird gestrichen.

4.

Die Anlage wird wie folgt geändert:

a)

In der Überschrift werden die Worte „Arbeits- und des“ gestrichen.

b)

In der Inhaltsübersicht werden die Nummern 1 bis 1.11, 2.2, 2.4, 2.7, 2.13, 2.22 und 4 bis 6.8 gestrichen.

c)

In den Erläuterungen werden in Nummer 1 die Angaben „BÄK Bezirksärztekammer(n)“, „LAK Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz“ und „StV Stadtverwaltung(en) der kreisfreien und großen kreisangehörigen Stadt (Städte)“ gestrichen.

d)

Die lfd. Nr. 1 bis 1.11.1, 2.2, 2.4 und 2.4.1, 2.7, 2.13, 2.22 und 4 bis 6.8.1 werden gestrichen.



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