Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:PrivSchGDVO
Fassung vom:21.07.2011
Gültig ab:24.08.2011
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-7-1
Landesverordnung zur Durchführung des Privatschulgesetzes
(PrivSchGDVO)
Vom 21. Juli 2011

§ 26

(zu § 28 Abs. 5 PrivSchG)

(1) Für die Gewährung von Beiträgen an noch nicht staatlich anerkannte Grund-, Haupt- und Förderschulen sowie Realschulen plus gilt § 25 entsprechend, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Dem Antrag gemäß § 25 Abs. 3 sind Angaben über die Gliederung der Schule beizufügen. Werden Beiträge bereits vom Zeitpunkt der Genehmigung an begehrt, so ist der Antrag spätestens einen Monat nach Aufnahme des Unterrichts zu stellen; hinsichtlich der Einnahmen und Ausgaben der Schule sind Voranschläge anzugeben und für die Schülerzahl ist der Zeitpunkt der Antragstellung maßgebend.

(3) Mit der Bewilligung nach § 25 Abs. 3 ist die Entscheidung zu verbinden, innerhalb welcher Frist die Schule staatlich anerkannt sein muss. Beiträge werden höchstens bis zum Ablauf dieser Frist gewährt; § 32 Abs. 5 PrivSchG bleibt unberührt.

(4) Für den Schulbetrieb gilt § 16 entsprechend.


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm