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Amtliche Abkürzung:PrivSchGDVO
Fassung vom:21.07.2011
Gültig ab:24.08.2011
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-7-1
Landesverordnung zur Durchführung des Privatschulgesetzes
(PrivSchGDVO)
Vom 21. Juli 2011

§ 15

(zu § 18 Abs. 1 PrivSchG)

(1) Die Anerkennung einer Ersatzschule wird nur zum Beginn eines Schuljahres ausgesprochen; der Antrag ist vom Schulträger spätestens drei Monate vorher bei der Schulbehörde einzureichen; § 6 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Schulbehörde übersendet den Antrag mit ihrer Stellungnahme dem fachlich zuständigen Ministerium. Über die Anerkennung wird eine Urkunde ausgestellt.

(2) Von einer Ersatzschule ist in der Regel anzunehmen, dass sie die an entsprechende öffentliche Schulen gestellten Anforderungen dauernd erfüllt, wenn sie die Genehmigungsvoraussetzungen drei Jahre lang seit der Genehmigung ununterbrochen erfüllt hat oder bei Schulen, die eine Ausbildungsdauer von weniger als drei Jahren haben, ein Ausbildungsgang erfolgreich beendet worden ist.

(3) Wann eine Ersatzschule dauernd die Anforderungen erfüllt, die an eine als öffentliche Schule grundsätzlich vorgesehene Schule zu stellen sind, bestimmt das fachlich zuständige Ministerium im Einzelfall.

(4) Einer Anerkennung bedarf es auch, wenn einer bereits anerkannten Ersatzschule eine neue Schulart oder Schulform oder ein anderer Bildungsgang angegliedert wird oder die Ersatzschule in eine Schule einer anderen Schulart oder einer anderen Schulform umgewandelt wird.

(5) § 6 Abs. 8 gilt entsprechend.


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