Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:VkVO
Fassung vom:08.07.1998 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-1-17
Landesverordnung
über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten
(Verkaufsstättenverordnung- VkVO -)
Vom 8. Juli 1998 *

§ 26
Verantwortliche Personen

(1) Während der Betriebszeit einer Verkaufsstätte muß die Person, die die Verkaufsstätte betreibt, oder eine von ihr bestimmte Person als Vertreterin oder Vertreter ständig anwesend sein.

(2) Wer eine Verkaufsstätte betreibt, hat

1.

eine Brandschutzbeauftragte oder einen Brandschutzbeauftragten und

2.

für Verkaufsstätten, deren Verkaufsräume eine Fläche von insgesamt mehr als 15.000 m² haben, Selbsthilfekräfte für den Brandschutz

zu bestellen. Die Namen dieser Personen und jeder Wechsel sind der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle auf Verlangen mitzuteilen. Wer eine Verkaufsstätte betreibt, hat für die Ausbildung dieser Personen im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle zu sorgen.

(3) Die oder der Brandschutzbeauftragte hat für die Einhaltung des Absatzes 5 sowie des § 13 Abs. 4 , der §§ 24 und 25 Abs. 3 und des § 27 zu sorgen.

(4) Die erforderliche Anzahl der Selbsthilfekräfte für den Brandschutz ist von der Bauaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle festzulegen.

(5) Wer eine Verkaufsstätte betreibt, hat sicherzustellen, daß die Selbsthilfekräfte für den Brandschutz in der erforderlichen Anzahl während der Betriebszeit der Verkaufsstätte anwesend sind.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
GVBl. S. 229; Geändert durch Gesetz v. 12. 10. 1999 (GVBl. S. 325) Anmerkung: Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 83/189/EWG des Rates vom 28. März 1983 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 109 S. 8), zuletzt geändert durch die Richtlinie 94/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 (ABl. EG Nr. L 100 S. 30), sind beachtet worden.

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm