Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:RebflUmstV RP 2017
Fassung vom:07.01.2017
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:7821-7
Landesverordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
Vom 7. Januar 2017

§ 4

(1) Die Mindestparzellengröße, für die eine Unterstützung gewährt werden kann, darf ein Ar nicht unterschreiten. Die Mindestparzellengröße, die sich aus der Umstrukturierung und Umstellung ergeben muss, darf abweichend von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der Weinverordnung zehn Ar nicht unterschreiten. Abweichend von Satz 2 darf die Mindestparzellengröße, die sich aus der Umstrukturierung und Umstellung ergeben muss, in Flächen mit einer Hangneigung von mindestens 30 v. H. (Steillagen) fünf Ar nicht unterschreiten.

(2) Die Mindestparzellengröße nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 gilt auch dann als erreicht, wenn der Erzeuger mehrere, räumlich aneinander angrenzende Flurstücke bewirtschaftet (Bewirtschaftungseinheit), die insgesamt die Mindestparzellengröße nach Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3 ergeben.

(3) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann die Mindestparzellengröße bei Maßnahmen im Rahmen eines angeordneten Bodenordnungsverfahrens unterschritten werden, wenn eine einzige Rebfläche des Erzeugers in einem nach § 8 Abs. 3 des Flurbereinigungsgesetzes in der Fassung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794), festgestellten Flurbereinigungsgebiet liegt.


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm