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Amtliche Abkürzung:MedHygVO
Fassung vom:17.02.2012
Gültig ab:29.02.2012
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2126-12
Landesverordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen
(MedHygVO)
Vom 17. Februar 2012

§ 15
Änderung der Landesverordnung
zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes

Die Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55, BS 2126-10) wird wie folgt geändert:

1.

In § 1 Nr. 1 wird nach der Verweisung „des § 20 Abs. 7 Satz 1,“ die Verweisung „des § 23 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 8 Satz 1 und 2,“ eingefügt.

2.

In § 4 Nr. 1 wird die Verweisung „§ 11 Abs. 2 Satz 1“ durch die Verweisung „§ 11 Abs. 3 Satz 1“ ersetzt.

3.

In § 5 Nr. 1 wird die Verweisung „§ 11 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1“ durch die Verweisung „§ 11 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 4 Satz 1“ ersetzt.

4.

In § 6 Nr. 1 wird die Verweisung „§ 11 Abs. 3 Satz 1“ durch die Verweisung „§ 11 Abs. 4 Satz 1“ ersetzt.