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Amtliche Abkürzung:SchulG
Fassung vom:26.06.2020
Gültig ab:01.08.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1
Schulgesetz (SchulG)
Vom 30. März 2004
Inhaltsübersicht
Teil 1
Grundlagen
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1Auftrag der Schule
§ 2Eltern und Schule
§ 3Schülerinnen und Schüler
§ 4Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
§ 5Gemeinsame Aufgabe
§ 6Begriff der Schule
§ 7Dauer des Schulbesuchs
§ 8Schuljahr
Abschnitt 2
Gliederung des Schulwesens
§ 9Schularten und Schulstufen
§ 10Aufgaben und Zuordnung der Schularten
§ 10 aFormen der Realschule plus
§ 11Formen der berufsbildenden Schule
§ 12Formen der Förderschule Förder- und Beratungszentren
§ 13Mindestgröße der Schulen
§ 14Ganztagsschule
§ 14 aInklusiver Unterricht, Schwerpunktschulen
Abschnitt 3
Zusammenarbeit von Schulen und Schulverbund
§ 15Schulzentrum
§ 16Kooperative Gesamtschule
§ 17Organisatorisch verbundene Grund- und Realschulen plus
§ 18Zusammenarbeit von Schulen
§ 19Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen und Institutionen
Abschnitt 4
Schulversuche, Pädagogische Service-Einrichtungen
§ 20Schulversuche
§ 21Pädagogisches Landesinstitut
Abschnitt 5
Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft
§ 22
Teil 2
Lehrkräfte, Schülerinnen, Schüler und Eltern
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 23Selbständigkeit der Schulen
§ 24Geltung für Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt 2
Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 25Lehrkräfte
§ 26Schulleiterinnen und Schulleiter
Abschnitt 3
Konferenzen
§ 27Allgemeines
§ 28Gesamtkonferenz
§ 29Teilkonferenzen
§ 30Konferenzen bei Zusammenarbeit von Schulen
Abschnitt 4
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler,
Schülerzeitungen
§ 31Vertretungen für Schülerinnen und Schüler
§ 32Klassenversammlung
§ 33Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher
§ 33 aErrichtung der Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Verbindungslehrkräfte
§ 34Versammlung der Schülerinnen und Schüler
§ 35Kreis- und Stadtvertretungen, Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler
§ 36Schülerzeitungen
Abschnitt 5
Mitwirkung der Eltern
§ 37Grundsatz
§ 38Elternvertretungen
§ 39Klassenelternversammlung
§ 40Schulelternbeirat
§ 41Errichtung des Schulelternbeirats
§ 42Vertretung der Eltern mit nicht deutscher Herkunftssprache im Schulelternbeirat
§ 43Regionalelternbeiräte
§ 44Errichtung der Regionalelternbeiräte
§ 45Landeselternbeirat
§ 46Errichtung des Landeselternbeirats
§ 47Elternfortbildung
Abschnitt 6
Schulausschuss
§ 48Schulausschuss
§ 48 aErrichtung des Schulausschusses
Abschnitt 7
Gemeinsame Bestimmungen
§ 49Verfahrensgrundsätze
§ 50Ergänzende Vorschriften
Teil 3
Ordnung des Schulbesuchs
Abschnitt 1
Schulverhältnis
§ 51Beginn
§ 52Zulassungsbeschränkungen für bestimmte Formen der berufsbildenden Schule
§ 53Schul-, Prüfungs- und Heimordnungen
§ 54Verlassen einer Schulart oder eines Bildungsgangs wegen mangelnder Leistung
§ 55Ausschluss
Abschnitt 2
Pflicht zum Schulbesuch
§ 56Grundsatz
§ 57Beginn des Schulbesuchs
§ 58Vorzeitige Aufnahme, Zurückstellung vom Schulbesuch
§ 59Wahl der Schullaufbahn
§ 60Befreiung vom Schulbesuch
§ 61Verlängerung des Schulbesuchs, Berechtigung zum Besuch der Berufsschule
§ 62Schulbezirke
§ 63Unterbringung in Heimen
§ 64Teilnahme am Unterricht, Untersuchungen
§ 64 aSprachförderung
§ 65Mitwirkung der Eltern, Lehrkräfte und Ausbildenden
§ 66Ordnungsmittel
Abschnitt 3
Verarbeitung von Daten, Statistische Erhebungen
§ 67
Teil 4
Finanzielle Förderung
§ 68Schulgeldfreiheit
§ 69Beförderung der Schülerinnen und Schüler
§ 70Lernmittelfreiheit
§ 71Ausbildungsförderung
Teil 5
Schulunterhaltung und Schulverwaltung
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 72Zusammenwirken von Land und kommunalen Gebietskörperschaften
§ 73Rechtsstellung der Schulen
Abschnitt 2
Staatliche Schulen
Unterabschnitt 1
Personal- und Sachbedarf
§ 74Kostenträger
§ 75Abgrenzung der Kosten
§ 76Schulträger
§ 77Schulträgerschaft bei Schulzentren
§ 78Kostenverteilung bei Schulzentren und organisatorisch verbundenen Schulen
§ 79Schulverband, öffentlich-rechtliche Vereinbarung
§ 80Übertragung der Schulträgerschaft
§ 81Schulartübergreifende Orientierungsstufe
§ 82Bereitstellung von Grundstücken
§ 83Besondere staatliche Schulen, Studienseminare
§ 84Sachbedarf der Regionalelternbeiräte, des Landeselternbeirats, der Kreis- und Stadtvertretungen sowie der Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler
§ 85Beteiligung an Verpflegungskosten
Unterabschnitt 2
Schulbau
§ 86Genehmigung von Baumaßnahmen
§ 87Förderung des Schulbaus
Unterabschnitt 3
Kommunale Schulverwaltung
§ 88Verwaltung des Schulvermögens
§ 89Außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Schulanlagen
§ 90Schulträgerausschuss
Unterabschnitt 4
Schulorganisation
§ 91Errichtung und Aufhebung der Schulen, Schulentwicklungspläne
§ 92Ergänzende Vorschriften
§ 93Einzugsbereiche
Abschnitt 3
Kommunale Schulen
§ 94
Abschnitt 4
Errichtung von Versuchsschulen
§ 95
Teil 6
Schulaufsicht
§ 96Aufgaben
§ 97Schulbehörden, Aufsicht über die Studienseminare
§ 97 a(aufgehoben)
§ 98Beteiligung an der Schulaufsicht
Teil 7
Schlussbestimmungen
§ 99Ordnungswidrigkeiten
§ 100Prüfungen von Nichtschülerinnen und Nichtschülern
§ 101Anerkennung von schulischen Abschlüssen
§ 102Staatliche Prüfungen
§ 103Schulen des Bezirksverbandes Pfalz
§ 104Ausnahmen von der Mindestgröße bei Heimschulen
§ 105Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz
§ 106Durchführung des Gesetzes
§ 107Mehrbelastungsausgleich
§ 108Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
§ 109Änderung des Privatschulgesetzes
§ 109 aExperimentierklausel zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems
§ 109 bUnterstützungsfonds
§ 110In-Kraft-Treten

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