Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LWG
Fassung vom:14.07.2015
Gültig ab:30.07.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50
Landeswassergesetz
(LWG)
Vom 14. Juli 2015
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen,
Gewässereinteilung und -name
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Einteilung oberirdischer Gewässer, Gewässername
Abschnitt 2
Gewässereigentum
§ 4 Gewässereigentum
§ 5 Gewässergrenzen
§ 6 Überflutung
§ 7 Verlandung
§ 8 Uferabriss
§ 9 Wiederherstellung
§ 10 Gewässerbett, Inseln
§ 11 Gemeindegrenzen
§ 12 Duldungspflicht
Teil 2
Bewirtschaftung von Gewässern
Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen
§ 13 Grundsätze
§ 14 Erlaubnis und Bewilligung
§ 15 Benutzungen
§ 16 Gehobene Erlaubnis
§ 17 Erlöschen von Rechten und Befugnissen
§ 18 Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne
§ 19 Zuständigkeit für Erlaubnis und Bewilligung
§ 20 Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung
§ 21 Ermitteln von Grundlagen, Auskunfts- und Beratungspflicht
Abschnitt 2
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer
Unterabschnitt 1
Erlaubnisfreie Benutzung
§ 22 Gemeingebrauch
§ 23 Einschränkung des Gemeingebrauchs
§ 24 Benutzung zu Zwecken der Fischerei
§ 25 Eigentümer- und Anliegergebrauch
Unterabschnitt 2
Zuständigkeit für die Bewirtschaftung
der Oberflächengewässer
§ 26 Zuständigkeit für die Bewirtschaftung der Oberflächengewässer
Unterabschnitt 3
Wasserführung, Wasserkraft
§ 27 Regelung der Wasserführung
§ 28 Ausgleich der Wasserführung
§ 29 Prüfung der Wasserkraftnutzung
§ 30 Zuständigkeit für Anordnungen zum Wasserabfluss
Unterabschnitt 4
Anlagen im Gewässerbereich,
Gewässerrandstreifen
§ 31 Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern
§ 32 Unterhaltung von Anlagen
§ 33 Gewässerrandstreifen
Unterabschnitt 5
Gewässerunterhaltung
§ 34 Gewässerunterhaltung
§ 35 Träger der Unterhaltungslast
§ 36 Beteiligung an den Kosten der Unterhaltung
§ 37 Übertragung der Unterhaltungslast
§ 38 Beseitigung von Hindernissen oder Beeinträchtigungen der Unterhaltung
§ 39 Ersatzvornahme
§ 40 Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung
§ 41 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung
Unterabschnitt 6
Schifffahrt
§ 42 Schiffbare Gewässer, Regelung der Schifffahrt
§ 43 Schifffahrtsanlagen und Fähren
Abschnitt 3
Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 44 Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung
§ 45 Zuständigkeit für die Bewirtschaftung des Grundwassers
§ 46 Erdaufschlüsse
Teil 3
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen
Abschnitt 1
Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete,
Heilquellenschutz
Unterabschnitt 1
Wasserversorgung
§ 47 Anforderungen an die Wasserversorgung
§ 48 Träger der Wasserversorgung
§ 49 Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Wasserversorgung, Veräußerung oder Überlassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung
§ 50 Zulassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung sowie Wasserfernleitungen
§ 51 Bau und Betrieb von Einrichtungen und Anlagen
§ 52 Selbstüberwachung
§ 53 Wasserversorgungsplan
Unterabschnitt 2
Wasserschutzgebiete, Schutz von Heilquellen
und Mineralwasservorkommen
§ 54 Wasserschutzgebiete
§ 55 Heilquellenschutz
§ 56 Schutz von Mineralwasservorkommen und von Wasserentnahmen für die Getränke- und Lebensmittelherstellung
Abschnitt 2
Abwasserbeseitigung
§ 57 Allgemeine Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 58 Ausnahmen von der allgemeinen Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 59 Besondere Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 60 Einleiten von Abwasser in Gewässer
§ 61 Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
§ 62 Abwasseranlagen
§ 63 Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen
Abschnitt 3
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 64 Zuständigkeit für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und bei Rohrleitungsanlagen
§ 65 Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Abschnitt 4
Gewässerschutzbeauftragte
§ 66 Gewässerschutzbeauftragte bei öffentlich-rechtlichen Körperschaften
§ 67 Zuständigkeit im Zusammenhang mit Gewässerschutzbeauftragten
Abschnitt 5
Gewässerausbau, Stauanlagen,
Deich- und Dammbauten
Unterabschnitt 1
Gewässerausbau
§ 68 Ausbaupflicht
§ 69 Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Gewässerausbau
§ 70 Besondere Pflichten
§ 71 Vorteilsausgleich
§ 72 Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen
Unterabschnitt 2
Stauanlagen,
künstliche Wasserspeicher
§ 73 Bau und Betrieb von Stauanlagen
§ 74 Staumarke
§ 75 Künstliche Wasserspeicher
Unterabschnitt 3
Deiche, Hochwasserschutzmauern und Dämme
§ 76 Ausbau- und Unterhaltung
§ 77 Nebenanlagen, mobile Hochwasserschutzeinrichtungen
§ 78 Eigentum
§ 79 Besondere Pflichten
Abschnitt 6
Hochwasserschutz
Unterabschnitt 1
Hochwasserrisikomanagement, Wassergefahr
§ 80 Zuständigkeiten für Aufgaben des Hochwasserrisikomanagements, aktive Beteiligung der interessierten Stellen
§ 81 Wasserwehr, Deichverteidigung
§ 82 Melde- und Warndienst
Unterabschnitt 2
Überschwemmungsgebiete
§ 83 Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
§ 84 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
Abschnitt 7
Wasserwirtschaftliche
Planung und Dokumentation
§ 85 Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan
§ 86 Einrichtung des Wasserbuchs
§ 87 Eintragung in das Wasserbuch
§ 88 Einsicht in das Wasserbuch
§ 89 Informationsbeschaffung und -übermittlung
Abschnitt 8
Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
§ 90 Entschädigung bei Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen
§ 91 Zuständigkeit, Betretungsrecht
Teil 4
Behörden, Zuständigkeiten, Gewässeraufsicht
Abschnitt 1
Behörden, Zuständigkeiten
§ 92 Wasserbehörden
§ 93 Wasserwirtschaftliche Fachbehörden
§ 94 Sachliche Zuständigkeit
§ 95 Benehmen mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden
§ 96 Örtliche Zuständigkeit
§ 97 Ordnungsbehördliche und polizeiliche Befugnisse
Abschnitt 2
Gewässeraufsicht
§ 98 Aufgaben der Gewässeraufsicht, Zuständigkeiten
§ 99 Kosten der Gewässeraufsicht
§ 100 Bauüberwachung
§ 101 Gewässerschau
Teil 5
Verwaltungsverfahren, Enteignung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 102 Grundsätze
§ 103 Planvorlage, Fachkunde
§ 104 Schriftform, öffentliche Bekanntgabe
§ 105 Vorläufige Anordnung, Beweissicherung, Sicherheitsleistung
§ 106 Kosten
Abschnitt 2
Planfeststellungs-, Bewilligungs- und Erlaubnisverfahren
§ 107 Verfahren bei der Planfeststellung
§ 108 Verfahren bei Bewilligung und gehobener Erlaubnis
§ 109 Sachverständige
§ 110 Wasserwirtschaftliche Ausschüsse
Abschnitt 3
Rechtsverordnungen
§ 111 Schutzgebiete und Gewässerrandstreifen
§ 112 Überschwemmungsgebiete
§ 113 Geltungsbereich
§ 114 Karten, Pläne und Verzeichnisse
Abschnitt 4
Enteignung, Entschädigung, Ausgleich
§ 115 Enteignung
§ 116 Entschädigungsverfahren
§ 117 Ausgleich
Teil 6
Bußgeldbestimmungen
§ 118 Ordnungswidrigkeiten
§ 119 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Teil 7
Übergangs-
und Schlussbestimmungen
§ 120 Überleitung bestehender Genehmigungen
§ 121 Überleitung bestehender Festsetzungen und Anerkennungen
§ 122 Überleitung bestehender Zulassungen für Schifffahrtsanlagen und Fähren
§ 123 Weitergeltung von Rechtsverordnungen
§ 124 Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes
§ 125 Änderung des Landesabwasserabgabengesetzes
§ 126 Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Wasserverbandsgesetzes
§ 127 Änderung des Landesfischereigesetzes
§ 128 Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen im Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz
§ 129 Änderung des Landesstraßengesetzes
§ 130 Änderung des Kurortegesetzes
§ 131 Änderung der Anlagenverordnung
§ 132 Änderung der JGSF-Verordnung
§ 133 Änderung der Badegewässerverordnung
§ 134 Änderung der Landesverordnung über den Nachweis der Fachkunde zur Erstellung von Plänen und Unterlagen im Bereich der Wasserwirtschaft
§ 135 Änderung der Süßwasserqualitätsverordnung
§ 136 Änderung der Landesverordnung über die Beseitigung von kommunalem Abwasser
§ 137 Änderung der Landesverordnung über die Eigenüberwachung von Abwasseranlagen
§ 138 Änderung der Landesverordnung über den Meldedienst bei Schadensfällen mit wassergefährdenden Stoffen
§ 139 Änderung der Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 36a des Wasserhaushaltsgesetzes
§ 140 Änderung der Landesverordnung über die Bestimmung der Aufsichtsbehörden nach dem Wasserverbandsgesetz
§ 141 Änderung der Landesverordnung über die Qualitätsanforderungen an Oberflächengewässer für die Trinkwassergewinnung
§ 142 Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Umweltschadensgesetz
§ 143 Änderung der Landeshafenverordnung
§ 144 Änderung der Landesfährenverordnung
§ 145 Inkrafttreten
Anlage Gewässer erster Ordnung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm