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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:SpkG
Fassung vom:22.12.2015
Gültig ab:27.08.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:76-3
Sparkassengesetz
(SpkG)
Vom 1. April 1982
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Sparkassen
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Rechtsstellung, Errichtung und Auflösung
§ 2 Aufgaben, öffentlicher Auftrag
§ 3 Trägerverantwortung
§ 4 Sparkassenverordnung und Sparkassensatzung
Zweiter Abschnitt
Organe
Erster Unterabschnitt
Verwaltungsrat
§ 5 Mitglieder
§ 6 Wahl der weiteren Mitglieder
§ 6a Wahl der Vertretung der Sparkassenmitarbeiter
§ 7 Rechtsstellung der Mitglieder
§ 8 Aufgaben
§ 9 Beschlussfassung
§ 10 Ausschüsse und Beiräte
Zweiter Unterabschnitt
Vorstand
§ 11 Mitglieder
§ 12 Bestellung der Mitglieder
§ 13 Dienstverhältnis der Mitglieder
§ 14 Geschäftsführung, Vertretung und Beschlussfassung
Dritter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 15 Ausschluss und Schweigepflicht
Dritter Abschnitt
Verwaltung
§ 16 (aufgehoben)
§ 17 Geschäftsjahr, Erfolgsplan und mittelfristige Finanz- und Geschäftsplanung
§ 18 Sparkassenmitarbeiter
§ 19 Jahresabschluss und Entlastung
§ 20 Verwendung des Jahresüberschusses
§ 21 Stille Vermögenseinlagen
§ 21a Mitwirkung privater stiller Gesellschafter im Verwaltungsrat
Vierter Abschnitt
Vereinigung von Sparkassen, Gebietsänderungen
§ 22 Vereinigung
§ 23 Gebietsänderungen
§ 24 Abgabenfreiheit
Zweiter Teil
Zentrale Einrichtungen
§ 25 Sparkassenverband Rheinland-Pfalz
§ 25a Verbandssparkasse auf Zeit
§ 26 Landesbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale -
§ 26a (aufgehoben)
Dritter Teil
Staatsaufsicht
§ 27 Grundsatz
§ 28 Aufsichtsbehörde
§ 29 Befugnisse der Aufsichtsbehörde
Vierter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 30 Vorstandsmitglieder und Mitarbeiter der Sparkassen
§ 30a Haftung der Träger ab dem 19. Juli 2005
§ 31 Verwaltungsvorschriften
§ 32
§ 33 In-Kraft-Treten

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