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Amtliche Abkürzung:SchulWO
Fassung vom:07.10.2005
Gültig ab:29.10.2005
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-3
Schulwahlordnung (SchulWO)
Vom 7. Oktober 2005
§ 5
Einladung zur Wahl

(1) Zu der Wahl nach § 4 Abs. 1 lädt die Klassenleiterin oder der Klassenleiter die Klassenelternversammlung ein.

(2) Die Klassenelternversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf Wahlberechtigte anwesend sind; bei Klassenelternversammlungen der Klassen von bis zu zwölf minderjährigen Schülerinnen und Schülern genügt die Anwesenheit von mindestens drei Wahlberechtigten ( § 49 Abs. 1 Satz 3 SchulG ). Erscheinen in der Klassenelternversammlung weniger Wahlberechtigte, so lädt die Klassenleiterin oder der Klassenleiter die Klassenelternversammlung zu einer zweiten Wahlversammlung ein, die innerhalb von zwei Wochen stattfindet. Erscheinen auch zu dieser Klassenelternversammlung weniger als die in Satz 1 vorgeschriebenen Wahlberechtigten, kann die Schulleiterin oder der Schulleiter mit Zustimmung der anwesenden Wahlberechtigten die Klassenelternversammlungen zusammenfassen, bis die in Satz 1 vorgeschriebene Mindestzahl erreicht ist. Kommt eine beschlussfähige Wahlversammlung nicht zustande, entfällt die Wahl. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.

(3) In berufsbildenden Schulen kann die Schulleiterin oder der Schulleiter abweichend von Absatz 2 schon bei der ersten Einladung mehrere oder alle Klassenelternversammlungen eines Fachbereichs zur Wahl einer Klassenelternsprecherin oder eines Klassenelternsprechers zusammenfassen.

(4) Die Einladung muss schriftlich und mit einer Frist von mindestens einer Woche erfolgen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Einladung. Werden die Einladungen den Schülerinnen und Schülern für die Wahlberechtigten ausgehändigt, so ist eine Empfangsbestätigung zu verlangen.


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