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Amtliche Abkürzung:SchulWO
Fassung vom:07.10.2005
Gültig ab:29.10.2005
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-3
Schulwahlordnung (SchulWO)
Vom 7. Oktober 2005
§ 23
Regionalelternsprecherin, Regionalelternsprecher,
Landeselternsprecherin, Landeselternsprecher

(1) Die Regionalelternsprecherin oder der Regionalelternsprecher, die Landeselternsprecherin oder der Landeselternsprecher und jeweils zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter werden unverzüglich nach der Wahl des entsprechenden Elternbeirats aus der Mitte des jeweiligen Gremiums gewählt. Die Schulbehörde lädt den jeweiligen Regionalelternbeirat, das fachlich zuständige Ministerium den Landeselternbeirat zur Wahl der Elternsprecherin oder des Elternsprechers und der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter ein. Die Einladung erfolgt schriftlich und mit einer Frist von mindestens zwei Wochen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Einladung.

(2) Ist der Regional- oder Landeselternbeirat für die Wahl nicht beschlussfähig ( § 49 Abs. 1 Satz 1 SchulG ), lädt die Wahlleiterin oder der Wahlleiter zu einer innerhalb von zwei Wochen stattfindenden Wahl ein und weist in der Einladung darauf hin, dass für diese Wahl die Zahl der anwesenden Mitglieder ohne Bedeutung ist.

(3) Für die Durchführung der Wahl gelten die Regelungen in § 6 Abs. 1 bis 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass getrennte Wahlgänge durchzuführen sind. Die Aufgaben der Wahlleiterin oder des Wahlleiters bei der Wahl der Regionalelternsprecherin oder des Regionalelternsprechers werden von einem Beauftragten der Schulbehörde, bei der Wahl der Landeselternsprecherin oder des Landeselternsprechers von einem Beauftragten des fachlich zuständigen Ministeriums wahrgenommen.


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