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Amtliche Abkürzung:SchulWO
Fassung vom:08.04.2009
Gültig ab:01.08.2009
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-3
Schulwahlordnung (SchulWO)
Vom 7. Oktober 2005
Inhaltsübersicht
Teil 1
Elternvertretungen
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Wahlrecht
§ 2 Wahlgrundsätze
§ 3 Niederschrift
Abschnitt 2
Wahl der Klassenelternsprecherinnen, Klassenelternsprecher, Wahlvertreterinnen und Wahlvertreter
§ 4 Klassenelternsprecherin, Klassenelternsprecher
§ 5 Einladung zur Wahl
§ 6 Durchführung der Wahl
§ 7 Wahlvertreterinnen, Wahlvertreter
§ 8 Abwahl
§ 9 Ausscheiden, Nachwahl
Abschnitt 3
Wahl des Schulelternbeirats und der Schulelternsprecherin oder des Schulelternsprechers
§ 10 Schulelternbeirat
§ 11 Einladung zur Wahl
§ 12 Durchführung der Wahl
§ 13 Schulelternbeirat bei organisatorisch verbundenen Schulen und bei Kooperativen Gesamtschulen
§ 14 Schulelternbeirat an berufsbildenden Schulen
§ 15 Schulen mit überwiegend volljährigen Schülerinnen und Schülern
§ 16 Schulelternsprecherin, Schulelternsprecher
§ 17 Elternvertreterinnen oder Elternvertreter mit nicht deutscher Herkunftssprache
§ 18 Abwahl
§ 19 Ausscheiden, Nachrücken, Nachwahl, Stellvertretung
Abschnitt 4
Wahl des Regionalelternbeirats und des Landeselternbeirats
§ 20 Verfahrensgrundsätze, Wahlperiode
§ 21 Wahlvertreterinnen, Wahlvertreter der öffentlichen Grundschulen
§ 22 Regionalelternbeirat und Landeselternbeirat
§ 23 Regionalelternsprecherin, Regionalelternsprecher, Landeselternsprecherin, Landeselternsprecher
§ 24 Abwahl
§ 25 Ausscheiden, Nachrücken, Nachwahl, Stellvertretung
Teil 2
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler
§ 26 Wahlrecht
§ 27 Wahlgrundsätze
§ 28 Wahltermin, Wahlperiode
§ 29 Wahlleitung
§ 30 Wahlergebnis
§ 31 Abwahl, Nachwahl
Teil 3
Schulausschuss
§ 32 Allgemeines
§ 33 Anzahl der Mitglieder, Schulausschuss bei organisatorisch verbundenen Schulen
§ 34 Vertreterin oder Vertreter der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber
§ 35 Ausscheiden, Nachrücken, Nachwahl, Stellvertretung
Teil 4
Wahlprüfung
§ 36 Einspruch, Wahlprüfung
§ 37 Folgen der Ungültigkeit, Wiederholungswahl
Teil 5
Entschädigungen
§ 38 Entschädigung der Mitglieder der Regionalelternbeiräte, des Landeselternbeirats und der Mitglieder der Wahlversammlungen
§ 39 Entschädigung der Mitglieder der Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler und der Mitglieder der Wahlversammlungen
Teil 6
Übergangs- und Schlussbestimmung
§ 40 Übergangsbestimmung
§ 41 In-Kraft-Treten

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