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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:SchulG
Fassung vom:22.12.2015
Gültig ab:01.08.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1
Schulgesetz (SchulG)
Vom 30. März 2004
Inhaltsübersicht
Teil 1
Grundlagen
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Auftrag der Schule
§ 2 Eltern und Schule
§ 3 Schülerinnen und Schüler
§ 4 Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
§ 5 Gemeinsame Aufgabe
§ 6 Begriff der Schule
§ 7 Dauer des Schulbesuchs
§ 8 Schuljahr
Abschnitt 2
Gliederung des Schulwesens
§ 9 Schularten und Schulstufen
§ 10 Aufgaben und Zuordnung der Schularten
§ 10 a Formen der Realschule plus
§ 11 Formen der berufsbildenden Schule
§ 12 Formen der Förderschule Förder- und Beratungszentren
§ 13 Mindestgröße der Schulen
§ 14 Ganztagsschule
§ 14 a Inklusiver Unterricht, Schwerpunktschulen
Abschnitt 3
Zusammenarbeit von Schulen und Schulverbund
§ 15 Schulzentrum
§ 16 Kooperative Gesamtschule
§ 17 Organisatorisch verbundene Grund- und Realschulen plus
§ 18 Zusammenarbeit von Schulen
§ 19 Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen und Institutionen
Abschnitt 4
Schulversuche, Pädagogische Service-Einrichtungen
§ 20 Schulversuche
§ 21 Pädagogisches Landesinstitut
Abschnitt 5
Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft
§ 22
Teil 2
Lehrkräfte, Schülerinnen, Schüler und Eltern
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 23 Selbständigkeit der Schulen
§ 24 Geltung für Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt 2
Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 25 Lehrkräfte
§ 26 Schulleiterinnen und Schulleiter
Abschnitt 3
Konferenzen
§ 27 Allgemeines
§ 28 Gesamtkonferenz
§ 29 Teilkonferenzen
§ 30 Konferenzen bei Zusammenarbeit von Schulen
Abschnitt 4
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler,
Schülerzeitungen
§ 31 Vertretungen für Schülerinnen und Schüler
§ 32 Klassenversammlung
§ 33 Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Verbindungslehrkräfte
§ 34 Versammlung der Schülerinnen und Schüler
§ 35 Kreis- und Stadtvertretungen, Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler
§ 36 Schülerzeitungen
Abschnitt 5
Mitwirkung der Eltern
§ 37 Grundsatz
§ 38 Elternvertretungen
§ 39 Klassenelternversammlung
§ 40 Schulelternbeirat
§ 41 Errichtung des Schulelternbeirats
§ 42 Vertretung der Eltern mit nicht deutscher Herkunftssprache im Schulelternbeirat
§ 43 Regionalelternbeiräte
§ 44 Errichtung der Regionalelternbeiräte
§ 45 Landeselternbeirat
§ 46 Errichtung des Landeselternbeirats
§ 47 Elternfortbildung
Abschnitt 6
Schulausschuss
§ 48 Schulausschuss
§ 48 a Errichtung des Schulausschusses
Abschnitt 7
Gemeinsame Bestimmungen
§ 49 Verfahrensgrundsätze
§ 50 Ergänzende Vorschriften
Teil 3
Ordnung des Schulbesuchs
Abschnitt 1
Schulverhältnis
§ 51 Beginn
§ 52 Zulassungsbeschränkungen für bestimmte Formen der berufsbildenden Schule
§ 53 Schul-, Prüfungs- und Heimordnungen
§ 54 Verlassen einer Schulart oder eines Bildungsgangs wegen mangelnder Leistung
§ 55 Ausschluss
Abschnitt 2
Pflicht zum Schulbesuch
§ 56 Grundsatz
§ 57 Beginn des Schulbesuchs
§ 58 Vorzeitige Aufnahme, Zurückstellung vom Schulbesuch
§ 59 Wahl der Schullaufbahn
§ 60 Befreiung vom Schulbesuch
§ 61 Verlängerung des Schulbesuchs, Berechtigung zum Besuch der Berufsschule
§ 62 Schulbezirke
§ 63 Unterbringung in Heimen
§ 64 Teilnahme am Unterricht, Untersuchungen
§ 64 a Sprachförderung
§ 65 Mitwirkung der Eltern, Lehrkräfte und Ausbildenden
§ 66 Ordnungsmittel
Abschnitt 3
Verarbeitung von Daten, Statistische Erhebungen
§ 67
Teil 4
Finanzielle Förderung
§ 68 Schulgeldfreiheit
§ 69 Beförderung der Schülerinnen und Schüler
§ 70 Lernmittelfreiheit
§ 71 Ausbildungsförderung
Teil 5
Schulunterhaltung und Schulverwaltung
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 72 Zusammenwirken von Land und kommunalen Gebietskörperschaften
§ 73 Rechtsstellung der Schulen
Abschnitt 2
Staatliche Schulen
Unterabschnitt 1
Personal- und Sachbedarf
§ 74 Kostenträger
§ 75 Abgrenzung der Kosten
§ 76 Schulträger
§ 77 Schulträgerschaft bei Schulzentren
§ 78 Kostenverteilung bei Schulzentren und organisatorisch verbundenen Schulen
§ 79 Schulverband, öffentlich-rechtliche Vereinbarung
§ 80 Übertragung der Schulträgerschaft
§ 81 Schulartübergreifende Orientierungsstufe
§ 82 Bereitstellung von Grundstücken
§ 83 Besondere staatliche Schulen, Studienseminare
§ 84 Sachbedarf der Regionalelternbeiräte, des Landeselternbeirats, der Kreis- und Stadtvertretungen sowie der Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler
§ 85 Beteiligung an Verpflegungskosten
Unterabschnitt 2
Schulbau
§ 86 Genehmigung von Baumaßnahmen
§ 87 Förderung des Schulbaus
Unterabschnitt 3
Kommunale Schulverwaltung
§ 88 Verwaltung des Schulvermögens
§ 89 Außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Schulanlagen
§ 90 Schulträgerausschuss
Unterabschnitt 4
Schulorganisation
§ 91 Errichtung und Aufhebung der Schulen
§ 92 Ergänzende Vorschriften
§ 93 Einzugsbereiche
Abschnitt 3
Kommunale Schulen
§ 94
Abschnitt 4
Errichtung von Versuchsschulen
§ 95
Teil 6
Schulaufsicht
§ 96 Aufgaben
§ 97 Schulbehörden, Aufsicht über die Studienseminare
§ 97 a (aufgehoben)
§ 98 Beteiligung an der Schulaufsicht
Teil 7
Schlussbestimmungen
§ 99 Ordnungswidrigkeiten
§ 100 Prüfungen von Nichtschülerinnen und Nichtschülern
§ 101 Anerkennung von schulischen Abschlüssen
§ 102 Staatliche Prüfungen
§ 103 Schulen des Bezirksverbandes Pfalz
§ 104 Ausnahmen von der Mindestgröße bei Heimschulen
§ 105 Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz
§ 106 Durchführung des Gesetzes
§ 107 Mehrbelastungsausgleich
§ 108 Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
§ 109 Änderung des Privatschulgesetzes
§ 109 a Experimentierklausel zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems
§ 109 b Unterstützungsfonds
§ 110 In-Kraft-Treten

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