Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LKG
Fassung vom:01.12.2010
Gültig ab:01.01.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2126-3
Landeskrankenhausgesetz
(LKG)
Vom 28. November 1986

§ 7
Aufstellung des Landeskrankenhausplanes

(1) Der Landeskrankenhausplan wird in mehrjährigen Zeitabständen von der zuständigen Behörde nach Erörterung im Ausschuß für Krankenhausplanung, nach Anhörung von weiteren im Bereich des Krankenhauswesens tätigen Verbänden und Organisationen sowie unter Berücksichtigung des Absatzes 2 aufgestellt.

(2) 5 Den Krankenhausträgern, den Krankenkassen sowie den Landkreisen und kreisfreien Städten, in deren Gebiet ein Krankenhaus besteht; ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem Planentwurf zu geben. Satz 1 gilt entsprechend im Hinblick auf die Sitzgemeinde, sofern nach dem Planentwurf die Herausnahme des Krankenhauses oder einer Fachrichtung desselben aus dem Landeskrankenhausplan vorgesehen ist.

(3) Der von der zuständigen Behörde aufgestellte Landeskrankenhausplan wird von der Landesregierung beschlossen und im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz veröffentlicht.


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm