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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:LHafVO
Fassung vom:10.10.2000 Fassungen
Textnachweis ab:01.10.2001
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50-15
Landeshafenverordnung
(LHafVO)
Vom 10. Oktober 2000

§ 40
Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen

(1) Der Betreiber der Umschlaganlage und der Schiffsführer oder Aufsichtspflichtige haben geeignete Maßnahmen zu treffen, die verhindern, dass gefährliche Güter oder wassergefährdende Stoffe in das Hafengewässer gelangen oder im Bereich der Landanlagen frei werden. Der Betreiber der Umschlaganlage hat dafür zu sorgen, dass geeignete technische Einrichtungen wie Ölsperren, Ölauffangwannen oder Bindemittel bereitgehalten werden, damit sich gefährliche Güter oder wassergefährdende Stoffe im Hafengewässer und auf den Landanlagen nicht ausbreiten können.

(2) Sind während des Umschlags gefährliche Güter oder wassergefährdende Stoffe in das Hafenwasser, das Gewässerbett oder auf das Ufer gelangt, so hat der Betreiber der Umschlaganlage dies unverzüglich dem Hafenunternehmer, der Hafenbehörde, der Feuerwehr oder der Polizei zu melden. Er hat unbeschadet von Sofortmaßnahmen, die von ihm selbst durchzuführen sind, nach Weisung der für den Gewässer- oder Bodenschutz zuständigen Behörden die ausgetretenen Stoffe zu entfernen.


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