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Amtliche Abkürzung:LHafVO
Fassung vom:22.09.2017
Gültig ab:01.10.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50-15
Landeshafenverordnung
(LHafVO)
Vom 10. Oktober 2000
§ 15
Meldepflicht beim Umschlag von Gütern, die dem ADN unterliegen

(1) Die Schiffsführer von Fahrzeugen, die dem ADN unterliegen, müssen sich vor der Einfahrt in den Hafen bei dem Betreiber der Umschlaganlage melden und ihm folgende Daten in schriftlicher oder elektronischer Form übermitteln:

1.

Schiffsgattung,

2.

Schiffsname,

3.

Standort,

4.

amtliche Schiffsnummer, bei Seeschiffen IMO-Nummer,

5.

Tragfähigkeit,

6.

Länge und Breite des Fahrzeugs,

7.

Art, Länge und Breite des Verbandes,

8.

Tiefgang,

9.

Art der Ladung unter Angabe von UN-Nummer, offizieller Benennung, Klasse (Angabe gemäß Gefahrzettelmuster) und Verpackungsgruppe falls vorhanden,

10.

0, 1, 2 oder 3 blaue Lichter/blaue Kegel,

11.

Anzahl der an Bord befindlichen Personen.

Der Betreiber der Umschlaganlage hat die zuständige Wasserschutzpolizei zu informieren. Der Hafenunternehmer kann den Betreiber der Umschlaganlage verpflichten, ihn in den Meldevorgang einzubeziehen.

(2) Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Angaben mit Ausnahme der Nummern 3 und 8 können auch von anderen Stellen oder Personen der Umschlagstelle schriftlich oder mit Hilfe telekommunikativer Einrichtungen mitgeteilt werden, sofern dies rechtzeitig geschieht.

(3) Betreiber von Umschlaganlagen, in denen Güter nach dem ADN in Containern umgeschlagen werden, haben der zuständigen Wasserschutzpolizei auf Anfrage in schriftlicher oder elektronischer Form unverzüglich den aktuellen Bestand der dem ADN unterliegenden Güter mitzuteilen. Die Mitteilung hat dabei die Containeridentifizierungsnummer sowie die Art der Ladung unter Angabe von UN-Nummer, offizieller Benennung, Klasse (Angabe gemäß Gefahrzettelmuster) und Verpackungsgruppe, falls vorhanden, zu umfassen.


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