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Amtliche Abkürzung:LHafVO
Fassung vom:12.01.2016
Gültig ab:20.02.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:75-50-15
Landeshafenverordnung
(LHafVO)
Vom 10. Oktober 2000

§ 41 e
Begriffsbestimmungen

Im Sinne des Teils 5 bezeichnet der Begriff:

1.

„Seeschiff“ ein seegehendes Fahrzeug, auf das eines oder mehrere Übereinkommen im Sinne des Artikels 2 Nr. 1 der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle (ABl. EU Nr. L 131 S. 57; 2013 Nr. L 32 S. 23) in der jeweils geltenden Fassung Anwendung finden und das eine andere Flagge als diejenige des Hafenstaats führt, wobei Fischereifahrzeuge, Kriegsschiffe, Flottenhilfsschiffe, Holzschiffe einfacher Bauart, staatliche Schiffe, die für nicht gewerbliche Zwecke verwendet werden, und Vergnügungsjachten, die nicht dem Handelsverkehr dienen, hiervon ausgenommen sind; bei Schiffen mit einer Bruttoraumzahl von weniger als 500 gelten die Bestimmungen des Teils 5 sinngemäß;

2.

„Betreiber einer Umschlaganlage“ den Rechtsträger, der Seeschiffe abfertigt.



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