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Amtliche Abkürzung:GemHVO
Fassung vom:18.05.2006
Gültig ab:31.05.2006
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:2020-1-2
Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO)
Vom 18. Mai 2006

§ 11
Verfügungsmittel

Im Haushaltsplan können in angemessener Höhe Verfügungsmittel der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters veranschlagt werden. Die Ansätze dürfen nicht überschritten werden; sie sind nicht deckungsfähig und nicht übertragbar.