Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:FliegBautenZustV RP
Fassung vom:15.11.2018
Gültig ab:15.12.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:213-1-15
Landesverordnung über die Zuständigkeit und die Vergütung für die Erteilung von
Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten sowie für die Erteilung von Gastspielprüfbüchern
Vom 21. Mai 1997*

§ 1
Zuständigkeit

(1) Die Aufgaben nach § 76 Abs. 2, 5 und 6 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) werden auf die TÜV Rheinland Industrie Service GmbH, Koblenz, übertragen. Sie nimmt diese Aufgaben

1.

für die Landkreise Bad Dürkheim, Donnersbergkreis, Germersheim, Kaiserslautern, Kusel, Rhein-Pfalz-Kreis, Südliche Weinstraße und Südwestpfalz sowie für die kreisfreien Städte Frankenthal (Pfalz), Kaiserslautern, Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Speyer und Zweibrücken am Standort Kaiserslautern,

2.

für die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück-Kreis, Rhein-Lahn-Kreis und Westerwaldkreis sowie für die kreisfreie Stadt Koblenz am Standort Koblenz,

3.

für die Landkreise Alzey-Worms, Bad Kreuznach und Mainz-Bingen sowie für die kreisfreien Städte Mainz und Worms am Standort Mainz und

4.

für die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Birkenfeld, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie für die kreisfreie Stadt Trier am Standort Trier

wahr.

(2) Das Gastspielprüfbuch nach § 45 der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) vom 13. März 2018 (GVBl. S. 29, BS 213-1-9) in der jeweils geltenden Fassung wird von der TÜV Rheinland Industrie Service GmbH, Koblenz, nach vorgegebenem Muster erteilt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
GVBl. S. 156

Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm