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juris-Abkürzung:BBiSchulO RP
Fassung vom:27.10.2015
Gültig ab:01.12.2015
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Rheinland-Pfalz
Gliederungs-Nr:223-1-41
Schulordnung für die öffentlichen berufsbildenden Schulen
Vom 9. Mai 1990
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Schüler und Schule
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Recht auf Bildung und Erziehung, Mitarbeit, Mitgestaltung des Schullebens
§ 3 Beratung und Unterstützung durch die Schule
§ 4 Information durch die Schule
§ 5 Meinungsäußerung, Bekanntmachung
§ 6 Schülerzeitung
§ 7 Schülervereinigungen, Arbeits- und Spielgruppen
§ 8 Benutzung schulischer Einrichtungen
Zweiter Abschnitt
Eltern, Ausbildende, Arbeitgeber und Schule
§ 9 Zusammenwirken von Eltern, Ausbildenden, Arbeitgebern und Schule
§ 10 Mitarbeit von Eltern
Dritter Abschnitt
Beginn und Beendigung des Schulverhältnisses
Erster Unterabschnitt
Aufnahme in die Berufsschule
§ 11
Zweiter Unterabschnitt
Aufnahme in die Berufsfach-, Berufsober-, duale Berufsober-, Fachober-
und Fachschule sowie das berufliche Gymnasium
§ 12 Aufnahme
§ 13 Wahl des Bildungsgangs
§ 14 Anmeldung
§ 15 Aufnahme von Schülern mit ausländischen Bildungsnachweisen
§ 16 Aufnahme von Schülern nach Unterbrechung des Schulbesuchs
§ 17 Höchstzahl, Vergabe
Dritter Unterabschnitt
Beendigung des Schulverhältnisses
§ 18
Vierter Abschnitt
Unterricht, Förderung
Erster Unterabschnitt
Unterricht
§ 19 Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen
§ 20 Unterrichtszeit
§ 21 Wahlpflicht-, Wahlfächer, Arbeitsgemeinschaften und Fächer des Fachhochschulreifeunterricht
§ 22 Aufsicht
§ 23 Schulversäumnisse
§ 24 Beurlaubung, schulfreie Tage
§ 25 Nichtteilnahme am Sportunterricht
§ 26 Religions- und Ethikunterricht
Zweiter Unterabschnitt
Förderung
§ 27 Zurücktreten
§ 28 Förderung von Kindern deutscher Aussiedler
§ 29 Förderung ausländischer Schüler
Fünfter Abschnitt
Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung
§ 30 Grundlagen des Unterrichts
§ 31 Grundlagen der Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung
§ 32 Hausaufgaben
§ 33 Klassen- und Kursarbeiten
§ 34 Leistungsbeurteilung
§ 35 Nicht erbrachte Leistungen
§ 36 Täuschungshandlungen und ordnungswidriges Verhalten bei Leistungsnachweisen
§ 37 Bekanntgabe der Leistungsbeurteilung, Rückgabe von Schülerarbeiten
Sechster Abschnitt
Zeugnisse und Versetzung
Erster Unterabschnitt
Zeugnisse
§ 38 Allgemeines
§ 38a Ausweisung des Niveaus einer Qualifikation nach dem Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen in Zeugnissen
§ 39 Halbjahreszeugnisse, Jahreszeugnisse, Versetzungszeugnisse, Zwischenzeugnisse und Halbjahresnoten an weiterführenden berufsbildenden Schulen
§ 40 Jahreszeugnisse, Zwischenzeugnisse und Halbjahresnoten an Berufsschulen mit Teilzeitunterricht
§ 41 Abgangszeugnisse
§ 42 Abschlusszeugnisse an weiterführenden berufsbildenden Schulen
§ 43 Abschlusszeugnisse an Berufsschulen
§ 44 Zeugnisse für Schüler im Berufsvorbereitungsjahr und in Sonderberufsschulklassen
§ 45 Zeugnisnoten
§ 46 Festsetzung der Zeugnisnoten in weiterführenden berufsbildenden Schulen
§ 46a Festsetzung der Zeugnisnoten in der Berufsschule
Zweiter Unterabschnitt
Versetzung, erfolgreicher Besuch der Abschlussklasse
§ 47 Grundsätze
§ 48 Pflichtfächer, Wahlpflichtfächer und Wahlfächer
§ 49 Versetzungsvoraussetzungen
§ 50 Entscheidung über die Versetzung
§ 51 Nichtversetzung
§ 52 Mitteilungen an die Eltern
§ 53 Erreichen des Klassenziels an Berufsschulen
Dritter Unterabschnitt
Besondere Bestimmungen für berufliche Gymnasien
§ 54
Siebter Abschnitt
Erhebung von Daten, Datenschutz
§ 55 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 56 Sicherung und Aufbewahrung personenbezogener Daten
Achter Abschnitt
Schulgesundheitspflege
§ 57 Schulärztliche Betreuung, Schutz vor ansteckenden Krankheiten
§ 58 Maßnahmen wegen Gefährdung der Gesundheit anderer Schüler
§ 59 Rauch- und alkoholfreie Schule
Neunter Abschnitt
Schulpsychologischer Dienst
§ 60
Zehnter Abschnitt
Störung der Ordnung
§ 61 Verstöße gegen die Ordnung in der Schule
§ 62 Anwendung von Ordnungsmaßnahmen
§ 63 Maßnahmenkatalog
§ 64 Verfahrensbestimmungen zu den Ordnungsmaßnahmen nach § 63 Abs. 1
§ 65 Ausschluss auf Zeit oder auf Dauer von der Schule gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 1
§ 66 Verfahren zum Ausschluss von allen berufsbildenden Schulen oder allen Schulen des Landes gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 2 und 3
§ 66a Flankierende Maßnahmen bei drohendem Ausschluss
Elfter Abschnitt
Hausrecht der Schule
§ 67 Hausordnung
§ 68 Werbung, Zuwendungen
§ 69 Sammlungen
§ 70 Gewerbliche Betätigung, Vertrieb von Gegenständen
§ 71 Veranstaltungen schulfremder Personen
Zwölfter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 72 Geltung für Schulen in freier Trägerschaft
§ 73 In-Kraft-Treten
Anlage Anlage 1
Anlage Anlage 2

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