Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:LG Zweibrücken Kammer für Handelssachen
Entscheidungsdatum:11.09.2020
Aktenzeichen:HK O 17/20, HKO 17/20
ECLI:ECLI:DE:LGZWEIB:2020:0911.HKO17.20.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:Art 240 § 1 Abs 4 Nr 1 BGBEG, § 275 BGB, § 313 Abs 1 BGB, § 326 Abs 1 BGB, § 536 Abs 1 BGB

Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf gewerbliche Mietverhältnisse

Leitsatz

Behördliche Schließungsanordnungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie berechtigen den Mieter weder zur Minderung oder Leistungsverweigerung noch führen sie zu einer Anpassung des Mietzinses über das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage. Das Verwendungsrisiko liegt beim Mieter. (Rn.42)(Rn.45)(Rn.71)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle BB 2020, 2450-2452 (red. Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle ZInsO 2020, 2609-2613 (red. Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle ZVI 2021, 64-67 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

anhängig OLG Zweibrücken, Az: 8 U 56/20

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert