Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Finanzgericht Rheinland-Pfalz 3. Senat
Entscheidungsdatum:22.08.2017
Streitjahr:2001
Aktenzeichen:3 K 2227/15
ECLI:ECLI:DE:FGRLP:2017:0822.3K2227.15.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 165 Abs 1 S 1 AO, § 165 Abs 1 S 2 AO, § 165 Abs 1 S 3 AO, § 165 Abs 2 AO

Aufhebung und Änderung von Vorläufigkeitsvermerken

Leitsatz

Ein manuell gesetzter Vorläufigkeitsvermerk nach § 165 Abs. 1 Satz 1 AO verliert seine Gültigkeit, wenn er in einem nachfolgenden Änderungsbescheid neben einem maschinell gesetzten Vorläufigkeitsvermerk nach § 165 Abs. 1 Satz 2 AO lediglich mit einem Hinweis auf die Rechtsnorm (§ 165 Abs. 1 Satz 1 AO) "wiederholt" wird, ohne (erneut) Grund und Umfang der Vorläufigkeit i.S. des § 165 Abs. 1 Satz 1 AO im Erläuterungsteil anzugeben(Rn.28)(Rn.29).

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle EFG 2017, 1863-1865 (red. Leitsatz und Gründe)

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert