Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks zur Suche

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Finanzgericht Rheinland-Pfalz 5. Senat
Entscheidungsdatum:21.03.2017
Streitjahr:2008
Aktenzeichen:5 K 1594/14
ECLI:ECLI:DE:FGRLP:2017:0321.5K1594.14.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 15 Abs 1 AGG, § 15 Abs 2 AGG, § 19 EStG 2002, EStG VZ 2008

Entschädigungszahlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Leitsatz

1. Eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), die auf Grund eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs geleistet wird, ist steuerfrei, wenn sie wegen einer Diskriminierung als Behinderte(r) zu zahlen ist (Rn.23)(Rn.27)(Rn.29).

2. Ist die Frage einer Diskriminierung als Behinderte(r) wesentlicher Bestandteil des Arbeitsgerichtsprozesses, stellt eine in einem Vergleich vereinbarte Entschädigungszahlung nach dem AGG auch dann eine solche wegen eines immateriellen Schadens dar, wenn letztlich offen bleibt, ob eine Benachteiligung als Behinderte(r) tatsächlich stattgefunden hat (Rn.30)(Rn.32).

3. Bei der Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs sind neben seinem Wortlaut die gesamten Umstände des Falles zu berücksichtigen (Rn.31).

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle EFG 2017, 835-837 (red. Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NZA-RR 2018, 54-56 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle DStRE 2018, 855-857 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert