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Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 8. Senat
Entscheidungsdatum:26.05.2021
Aktenzeichen:8 C 11151/20
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2021:0526.8C11151.20.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB ... mehr

Unwirksamkeit eines Flächennutzungsplans zur Ausweisung einer Windvorrangzone

Leitsatz

1. Zu den Anforderungen an die Bekanntmachung der Genehmigung einer (Teil)Änderung eines Flächennutzungsplans mit Darstellungen nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB zur Konzentrationszonenplanung für die Windenergie.(Rn.84)

2. Zu den Anforderungen an die abwägungsfehlerfreie Erstellung und Dokumentation eines gesamträumlichen Planungskonzepts bei der Darstellung von Konzentrationsflächen für die Windenergie in einem Flächennutzungsplan. (Rn.112)(Rn.113)

3. Es ist grundsätzlich nicht zulässig, Außenbereichsflächen aufgrund der möglichen Erfüllung von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen bei dem Betrieb von Windenergieanlagen den sog. „harten Tabuzonen“ zuzurechnen. (Rn.138)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ZNER 2021, 418-428 (Leitsatz und Gründe)