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Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 8. Senat
Entscheidungsdatum:28.04.2021
Aktenzeichen:8 C 10535/19
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2021:0428.8C10535.19.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 5 S 2 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 6 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 7 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB ... mehr

Überplanung eines Sondergebiets "Jugendherberge"; Bindungswirkung der Aussagen im Landesentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz (LEP IV)

Leitsatz

1. Die Aussagen im Landesentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz (LEP IV) zu Erholungs- und Erlebnisräumen (Z 91) und zu historischen Kulturlandschaften (Z 92) stellen für die kommunale Bauleitplanung keine räumlich und sachlich bestimmten, abschließend abgewogenen Ziele der Raumordnung i.S.v. § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG, sondern lediglich bei der Abwägung zu berücksichtigende Grundsätze dar.(Rn.42)(Rn.53)

2. Mit der Zweckbestimmung eines Sondergebiets „Jugendherberge“ hat sich der Plangeber auf eine typische Jugendherbergseinrichtung in der Trägerschaft des gemeinnützigen Vereins „Die Jugendherbergen“ festgelegt.(Rn.57)(Rn.76)

3. Zur realitätsnahen Prognose der planbedingten Auswirkungen eines projektbezogenen Angebotsplans zur Erweiterung einer Jugendherberge.(Rn.87)

4. Zur Leistungsfähigkeit einer vorhandenen Erschließungsstraße zur Aufnahme zusätzlichen planbedingten Verkehrs.(Rn.80)

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Abkürzung Fundstelle BauR 2021, 1415-1423 (Leitsatz und Gründe)

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