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Gericht:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz 8. Senat
Entscheidungsdatum:26.06.2018
Aktenzeichen:8 A 11691/17
ECLI:ECLI:DE:OVGRLP:2018:0626.8A11691.17.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 35 Abs 3 S 1 BauGB, § 17 BImSchG, § 18 Abs 1 Nr 2 BImSchG, § 3 Abs 1 BImSchG, § 3 Abs 2 BImSchG ... mehr

Schutz eines WEA-Betreibers vor Turbulenzwirkungen heranrückender WEA´s; Schutzwürdigkeit der Nutzungsdauer; Anspruch auf Freistellung von Windabschattungseffekten

Leitsatz

1. Der Betreiber einer Windenergieanlage (WEA) hat einen Anspruch darauf, vor den durch eine heranrückende WEA ausgelösten Turbulenzwirkungen (Erschütterungen) bewahrt zu werden, die sich erheblich auf die Stand- und Betriebssicherheit der eigenen Anlage auswirken.(Rn.35)

2. Neben der Standorteignung für die sog. Entwurfslebensdauer von 20 Jahren ist auch die darüberhinausgehende Nutzungsdauer der WEA schutzwürdig. Der infolge einer reduzierten Nutzungsdauer der Blattschrauben von 34 auf 32 3/4 Jahre verursachte höhere Wartungsaufwand ist ebenso zumutbar wie eine um 1 1/4 Jahr verminderte Nutzungsdauer der Gesamtanlage.(Rn.60)

3. Der Betreiber einer WEA hat kein schutzwürdiges Vertrauen darauf, von jedweden Windabschattungseffekten freigestellt zu werden, die durch eine heranrückende, die Standsicherheitsanforderungen erfüllende WEA für die eigene Anlage ausgelöst werden.(Rn.67)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Neustadt (Weinstraße), 1. Juni 2017, Az: 4 K 1068/16.NW, Urteil